Rösler unter Druck: Brüderle will rasche Neuwahl des FDP-Vorsitzenden

18. Januar 2013, aktualisiert 18. Januar 2013, 08:04 Uhr
FDP-Fraktionschef Rainer Brüderle (l.) setzt Parteichef Philipp Rösler unter Druck. Quelle: ReutersBild vergrößern
FDP-Fraktionschef Rainer Brüderle (l.) setzt Parteichef Philipp Rösler unter Druck. Quelle: Reuters
Quelle: Handelsblatt Online

Unabhängig vom Ausgang der Niedersachsen-Wahl strebt FDP-Fraktionschef Brüderle eine zügige Neuwahl des Parteichefs an. Das erhöht den Druck auf Amtsinhaber Rösler. Im ARD-Deutschlandtrend liegt die FDP bei vier Prozent.

BerlinFDP-Chef Philipp Rösler gerät parteiintern in immer stärkere Bedrängnis. FDP-Fraktionschef Rainer Brüderle plädierte am Freitag im ARD-"Morgenmagazin" unabhängig vom Ausgang der Niedersachsen-Wahl für eine baldige Neuwahl des Parteivorsitzenden. Er könne sich vorstellen, dass es einen vorgezogenen Parteitag gibt, sagte Brüderle. Es mache keinen Sinn, "dass man das zu lange rausschiebt". Geplant ist der Parteitag für Mai. Es spreche "einiges dafür, die Wahlentscheidung vorzuziehen. Es wäre möglich etwa Anfang März oder Ende Februar", sagte Brüderle.

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Der FDP-Fraktionschef fügte hinzu, er halte es nicht "für sehr wahrscheinlich", dass Rösler nach der Wahl am Sonntag von sich aus zurücktrete. Brüderle fügte hinzu, er erwarte, dass die FDP-Präsidiumssitzung "weniger spektakulär am Montag sein, als viele erwarten". Er betonte: "Ich stehe hinter Philipp Rösler." Zu der Frage, ob er gegebenenfalls als Parteichef zur Verfügung stehe, sagte Brüderle: "Über ungelegte Eier diskutiere ich nicht."
Im ARD-Deutschlandtrend, der am heutigen Freitag veröffentlicht wurde, liegt die FDP bundesweit bei vier Prozent. Der Koalitionspartner Union legt dagegen einen Punkt auf 42 Prozent zulegen. Die SPD verliert zwei Punkte auf 26 Prozent und die Grünen einen Punkt auf 13 Prozent. Für die Linkspartei würden sich der Erhebung zufolge sieben Prozent entscheiden. Die Piraten kämen auf vier Prozent, wenn am Sonntag Wahl wäre.

Die Umfrage von Infratest dimap ergab zudem, dass sich eine Mehrheit der Bürger für den Rücktritt von Rösler als FDP-Bundesvorsitzender ausspricht. Danach sind 42 Prozent der Befragten dafür, dass Rösler sein Amt unabhängig vom Wahlergebnis in Niedersachsen aufgibt. 25 Prozent finden dagegen, er solle auf jeden Fall weiter die Liberalen führen. 14 Prozent sind demnach der Meinung, Rösler sollte dann abtreten, wenn die FDP am Sonntag den Wiedereinzug ins Landesparlament in Hannover verpasst.

Die Liberalen kämpfen in Niedersachsen nicht nur um das Überspringen der Fünf-Prozent-Marke. Sie wollen auch gemeinsam mit der CDU unter Ministerpräsident David McAllister weiterregieren. In der Partei gilt als ausgemacht, dass Rösler zumindest bei einem schwachen Ergebnis als Parteichef abtreten muss.

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