Roland Kochs Rücktritt: Letzte Ausfahrt Eschborn

Roland Kochs Rücktritt: Letzte Ausfahrt Eschborn

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Henning Krumrey, Leiter des Hauptstadtbüros der WirtschaftsWoche

von Henning Krumrey

Der hessische Ministerpräsident Roland Koch bleibt sich treu. Schon oft hat er seine Freunde und vor allem seine mindestens so zahlreichen Gegner überrascht. Mal mit Chuzpe, wenn er die CDU-Spendenaffäre durchstand; mal mit Härte, wenn er die Ausländerintegration trotz mächtiger Anfeindungen als Wahlkampfthema durchhielt; mal mit eisernen Nerven, wenn er ungerührt abwartete, bis die SPD-Wortbrecherin Andrea Ypsilanti mit der Linkspartei im Schlepptau bei seiner versuchten Abwahl scheiterte. Jetzt schockte er die Anhänger nicht nur in Hessen mit seiner Ankündigung, Mitte Juni nicht mehr für den Landesvorsitz anzutreten, Ende August das Amt des Regierungschefs niederzulegen und im November auch nicht mehr als stellvertretender Bundesvorsitzender der CDU zu kandidieren.

Es ist die Ausnahme, dass ein Spitzenpolitiker selbst bestimmt, wann er die Bühne verlässt. In Hessen, das hat Koch vorher eigens recherchiert, gab’s das noch nie. Und auch sonst sind die Beispiele extrem dünn gesät. Die Regel ist, dass die Machtsüchtigen so lange an ihren Ämtern kleben, bis auch die eigenen Parteifreunde sie am liebsten fortjagen würden. „Den muss man mit den Füßen vorweg aus dem Amt tragen“, heißt es dann. Meistens übernahmen das die stimmberechtigten Bürger, die zumindest mit der Abwahl den politischen Tod besorgen. In der Vergangenheit hat Koch immer mal wieder durchblicken lassen, dass er an eine Zeit nach der Politik denke - niemand hat’s so richtig geglaubt.

In all seinen Ämtern war er stets der Jüngste: Mit 29 Jahren Landtagsabgeordneter, mit 32 Jahren schon Fraktionsvorsitzender, mit 41 Jahren Ministerpräsident. Nun also mit 52 Jahren Ex-Ministerpräsident. Aber nicht Ruheständler. Und auch der Staatskasse will er erstmal nicht zur Last fallen: „Sie werden mich noch ganz lange Zeit nicht auf der Pensionsliste des Landes Hessen sehen.“

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Schon in den vergangenen zwei Jahren tauchte immer, wenn die Sprache auf Roland Koch kam, die Frage auf: Wie kommt er aus Hessen unbeschadet weg? Denn vor dem spektakulären Nervenkrieg mit Ypsilanti zeichnete sich schon ab, dass er mit seiner CDU bei der Landtagswahl schwach abschneiden würde. Sein Durchhaltevermögen und Ypsilantis Winkelzüge retteten ihm das Amt. Aber vor der Landtagswahl hätte ein Wechsel dem Nachfolger zu wenig Chancen gelassen. Dann ging es nicht, weil er den Nervenkrieg um seine durch Rot-Rot-Grün versuchte Abwahl ausfechten musste. Nach der fälligen Neuwahl im Januar 2009 war der Absprung wieder nicht möglich. "Wahlbetrug" hätte es geheißen. Aber immer mehr zeichnete sich auch ab: Koch hatte Schwarz-Gelb zwar stark gemacht, aber die Wahrscheinlichkeit, dass Hessens Wähler ihm im Jahr 2014 erneut eine Mehrheit bescheren würden, sei gering, so die einhellige Meinung. Denn dann säße er immerhin schon fast 15 Jahre auf dem Stuhl des Ministerpräsidenten.

Spekulationen um Kochs Zukunft

Frühere Ausfahrten aus der Hessen-Laufbahn hatte Koch ungenutzt passiert. Im Jahr 2005 hatte er einen Wechsel ins Kabinett der großen Koalition ebenso frühzeitig abgelehnt wie bei der Bildung der schwarz-gelben Regierung im September 2009. Auch den Sprung nach Brüssel als EU-Kommissar hatte er für sich ausgeschlossen.

Der Hesse sich schon vor einiger Zeit vorgenommen, selbstbestimmt Schluss zu machen. Nicht nur aus politischer Selbstachtung, sondern auch, weil er mit 52 Jahren noch etwas Neues anfangen kann. "Politik ist ein faszinierender Teil meines Lebens, aber Politik ist nicht mehr Leben", sagt Koch nun ganz abgeklärt. Klar ist: Den Wirtschafts- und Finanzfachmann, der mit seiner Detailkenntnis die Fachreferenten in Verlegenheit bringen konnte, zieht es zunächst für ein paar Monate ins heimatliche Eschborn, dann in die freie Wirtschaft. Jeder könne sich denken, "dass icht nicht ganz ohne Plan gehe", verrät er nur. "Ich möchte mich wieder im Bereich von Wirtschaft und unternehmerischem Handeln betätigen." Aber neben einer möglichen Tätigkeit als Wirtschaftsanwalt spekuliert er auch auf Jobangebote großer Firmen. Er wolle sich von zuhause aus "anschauen, was die Zeit so ergibt", gönnt er sich einige Monate zum Ausspannen und erhofften Auswählen.

Koch hatte schon vor einem Jahr seine Parteivorsitzende Angela Merkel informiert, dass er in der laufenden Legislaturperiode aus der aktiven Politik ausscheiden werde. Für den Zeitpunkt mag auch eine Rolle gespielt haben, dass er außerhalb Hessens mit seinen Vorstellungen, die er stets detailreich erklären konnte, zunehmend nicht nur auf Kritik stieß, sondern auch vor Stoppschilder lief. Die Forderung nach einer Arbeitspflicht für Hartz IV-Empfänger, begründet mit dem Gerechtigkeitsgefühl der zahlenden Bevölkerung, stieß auf Protest. Auch in der eigenen Partei zuckten viele zurück, obwohl sie ihm insgeheim Recht gaben. Sein Vorstoß, dass auch bei der Bildung gespart werden müsse, fand öffentlich keine Unterstützung

Der Jurist und Anwalt galt es einer der wenigen versierten Wirtschaftspolitiker, der freilich nicht nur auf die freie Marktwirtschaft setzte. Ein starker Staat war ihm durchaus wichtig. Schutzmaßnahmen gegen ausländische Staatsfonds propagierte er ebenso wie eine auskömmliche Finanzausstattung des Staates. Seine mit dem damaligen SPD-Bundesfinanzminister Peer Steinbrück erstellte Stoffsammlung zum Subventionsabbau („Koch-Steinbrück-Liste“) enthielt auch etliche Positionen, die schlicht auf höhere Steuereinnahmen hinausliefen. Frei von etatistischem Denken war Koch nie.

Für das politische Profil der CDU ist Kochs Rückzug der brutalstmögliche Verlust. Denn nun fehlt nicht nur ein exponierter Wirtschafts- und Finanzexperte. Nach der Pensionierung des Ex-Generals und Präsidiumsmitglieds Jörg Schönbohm und des Steuerfachmanns Friedrich Merz ist nun auch der letzte prominente Konservative von Bord gegangen. Nachwuchs ist nur am Horizont zu sehen. Der neue, junge Ministerpräsident von Baden-Württemberg, Stefan Mappus, würde vielleicht gern in diese Rolle hineinwachsen. Aber kurzfristig ist das nicht zu schaffen, zumal er erstmal sein Land in den Griff bekommen und den richtigen Ton finden muss.

Und um die jungen Konservativen, die einmal kurz für Aufsehen sorgten, ist es schon wieder still geworden. Der niedersächsische Landes- und Fraktionsvorsitzende David McAllister ist bisher bundespolitisch nicht in Erscheinung getreten. Der frühere Aktivist Hendrik Wüst musste als CDU-Generalsekretär in Nordrhein-Westfalen kürzlich zurücktreten, weil er für die Sponsoring-Affäre um Parteitags-Gespräche mit Ministerpräsident Jürgen Rüttgers Verantwortung trug. Und auch der JU-Vorsitzende Philipp Mißfelder ist seit seiner Wahl ins Bundespräsidium deutlich ruhiger und angepasster.

Im Falle Koch stimmt es also wirklich mal, was sonst in politischen Nachrufen so gern dahin gesagt wird: Er hinterlässt eine Lücke.

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