Rot-Rot-Grün: SPD-Chef Gabriel Überraschungsgast bei Treffen

Rot-Rot-Grün: SPD-Chef Gabriel Überraschungsgast bei Treffen

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SPD-Chef Sigmar Gabriel verlässt am 18.10.2016 im Bundestag in Berlin ein Treffen von Bundestagsabgeordneten und Funktionären von SPD, Linken und Grünen.

Knapp hundert Parlamentarier der SPD, der Grünen und der Linkspartei haben sich getroffen, um eine mögliche Zusammenarbeit auszuloten. Auch SPD-Chef Gabriel besuchte die Veranstaltung - wenn auch nur kurz.

SPD-Chef Sigmar Gabriel hat überraschend das Treffen von Politikern der SPD, der Grünen und der Linkspartei besucht. Er habe das Eingangsreferat des Philosophen Oskar Negt verfolgt und habe die Versammlung vor Beginn der Aussprache wieder verlassen, berichteten Teilnehmer am Dienstagabend. Die Zusammenkunft von knapp hundert Parlamentariern aller drei Parteien in Räumen der SPD-Bundestagsfraktion soll dazu dienen, die Optionen für eine mögliche rot-rot-grüne Zusammenarbeit auszuloten. Bislang haben sich die Partei- und Fraktionsspitzen an diesen Gesprächen nicht beteiligt.

Die CSU-Politikerin Gerda Hasselfeldt hatte das Treffen kritisiert. Es sei kein Problem, wenn sich Politiker verschiedener Parteien zu informellen Gesprächen träfen, sagte die Vorsitzende der CSU-Landesgruppe im Bundestag. Die Einladung durch Vizechefs der Fraktionen habe allerdings nicht mehr diesen Charakter. "Das trägt zumindest nicht gerade zur Vertrauensbildung in der Koalition bei." Dabei gebe es noch eine Reihe von Projekten, die CDU, CSU und SPD abarbeiten müssten

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Auch der Parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion, Michael Grosse-Brömer, äußerte Kritik. Er verwies auf einen Tweet der Vorsitzenden der Linkspartei, Katja Kipping. Wenn diese dem Bundesverfassungsgericht nach der Entscheidung über das Handelsabkommen Ceta "Klassenjustiz" vorwerfe, dann sei das "Jargon der SED-Parteischule". Er riet den Politikern von SPD und Grünen, auch über solche Äußerungen zu diskutieren. Am Wochenende hatte Kanzlerin und CDU-Chefin Angela Merkel vor einem rot-rot-grünen Bündnis nach der Bundestagswahl 2017 gewarnt.

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