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Rücktritt des Bundespräsidenten: Deutschland ohne Köhler

von Hans Jakob Ginsburg

Man muss es zweimal hinschreiben, um es einmal zu glauben: Ausgerechnet der Bundespräsident ist zurück getreten. Horst Köhler hat nicht etwa seinen Rücktritt angekündigt wie etwa vorige Woche der hessische Ministerpräsident. Ein Kommentar von WirtschaftsWoche-Redakteur Hans-Jakob Ginsburg.

ARCHIV - Bundespräsident Quelle: dpa
ARCHIV - Bundespräsident Horst Köhler spricht am Freitag (21.05.2010) im Bundeswehrfeldlager Camp Marmal in Masar-i-Scharif im Norden von Afghanistan mit Soldaten. Horst Köhler hat wegen seiner umstrittenen Afghanistan-Äußerungen seinen Rücktritt erklärt. Quelle: dpa

Er hat seinen Rücktritt erklärt, wegen der Kritik an seiner bestenfalls missverständlichen, von allen möglichen Politikern und Kommentatoren kritisierten Äußerung zum Zusammenhang von Krieg und Wirtschaft: Deutschland als große Handelsnation müsse auch im Interesse seines wirtschaftlichen Gedeihens militärische Präsenz zeigen, hatte Köhler nach seinem Besuch in Afghanistan zu Pfingsten gesagt.

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Ausgerechnet nach seinem Besuch in Afghanistan, dass für den deutschen Außenhandel nun wirklich keine Rolle spielt.

Als hätte Köhler, der einstige Präsident des Internationalen Währungsfonds, nach seiner zweimaligen Wahl zum Staatsoberhaupt durch die bürgerliche Mehrheit in der Bundesversammlung zu viele marxistische Traktate und Pamphlete zur Außenpolitik des Imperialismus gelesen.

Kapitalistische Staaten, so mag er darum glauben, unterwerfen ihre Außen- und Verteidigungspolitik regelmäßig den so genannten Kapitalinteressen und führen darum so gerne Krieg: Soldaten fallen, damit die Dividenden steigen.

Wenn einer das glaubt, vergisst man schnell, dass der neunte Bundespräsident der bisher einzige Ökonom in diesem Amt war.

Die Amerikaner führten ihren zweifelhaften Krieg im Irak für alles Mögliche, aber nicht für billiges Erdöl

Gestimmt hat das nie so ganz und im 21. Jahrhundert -  eigentlich nirgendwo.

Die Amerikaner führten ihren zweifelhaften Krieg im Irak für alles Mögliche, aber nicht für billiges Erdöl – das hätten sie eher und leichter bekommen, wenn sie mit Saddam Hussein Handelsgespräche geführt hätten, statt ihn zu bombardieren.

Die Kriege in Afrika, wo es tatsächlich um seltene Metalle und Diamanten geht, werden bezeichnenderweise nicht von Armeen aus den Industriestaaten geführt, und Aktionen gegen die Seeräuber am Horn von Afrika – damit versuchte das Bundespräsidialamt seinen Chef herauszureden – richten sich zwar wirklich gegen Feinde des Welthandels, sind aber kein Krieg, sondern eine internationale Polizeiaktion nach gutem klassischen Völkerrecht. „Pirata hostis omnium“ – „Der Pirat ist der Feind von allen“ heißt es da seit vielen hundert Jahren.

52 KommentareAlle Kommentare lesen
  • 03.06.2010, 19:53 UhrAnonymer Benutzer: In anderem Licht

    Herr Köhler ist aus ganz anderem Grund zurückgetreten. Er war entschiedener Gegner des 148Mrd-EU-Rettungsschirms und der Missachtung der EZb-Stabilitätskriterien. Er befürchtet das Schlimmste für Europa und insbesondere für Deutschlands Zukunft. Deshalb suchte er einen Rücktrittsgrund. Als "Merkels bundespräsident" fühlte er sich zur Loyalität verpflichtet und wollte keinen zusätzlichen Schaden an den Finanzmärkten hinterlassen. Deshalb hat er den wahren Grund nicht genannt.

  • 03.06.2010, 10:20 UhrAnonymer Benutzer: Ramadama

    Ein schwacher unsicherer bundespräsident ist vorzeitig zurückgetreten.
    Na und - diese Art des Rücktritts zeigt auch noch im Nachhinein, daß dieser Mann für dieses Amt nicht geeignet war, trotz seiner beliebtheit bei der bevölkerung. Ein bundespräsident muß darüberhinaus noch wesentlich mehr können. Von den 9 bisherigen waren nur zwei wirkliche
    Staatsoberhäupter, die anderen ......Schweigen darüber.
    Hoffentlich wird diese Adhoc bestellung eines Neuen oder Neuer nicht wieder zu einem Desaster. Das wäre mit Sicherheit so, wenn z.b. ein Herr Wulff oder gar eine Frau Kässmann benannt würde.

  • 03.06.2010, 10:20 UhrAnonymer Benutzer: Ramadama

    Ein schwacher unsicherer bundespräsident ist vorzeitig zurückgetreten.
    Na und - diese Art des Rücktritts zeigt auch noch im Nachhinein, daß dieser Mann für dieses Amt nicht geeignet war, trotz seiner beliebtheit bei der bevölkerung. Ein bundespräsident muß darüberhinaus noch wesentlich mehr können. Von den 9 bisherigen waren nur zwei wirkliche
    Staatsoberhäupter, die anderen ......Schweigen darüber.
    Hoffentlich wird diese Adhoc bestellung eines Neuen oder Neuer nicht wieder zu einem Desaster. Das wäre mit Sicherheit so, wenn z.b. ein Herr Wulff oder gar eine Frau Kässmann benannt würde.

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