Rüstungsfirmen SPD: Von der Leyen soll Schadenersatz fordern

Ursula von der Leyen gerät wegen der mangelnden Ausrüstung der Bundeswehr zunehmend in die Kritik: Die SPD will, dass sie Schadensersatz von Rüstungsfirmen fordert. Diese könnten jedoch mit Zahlungsunfähigkeit drohen.

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Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen Rüstungshersteller auf Schadenersatz verklagen: Das fordert Hans-Peter Bartels, Vorsitzender des Verteidigungsausschusses. Quelle: dpa

Berlin Die SPD hat Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) aufgefordert, wegen Mängeln bei großen Rüstungsprojekten die Hersteller auf Schadenersatz zu verklagen. Der Vorsitzende des Bundestags-Verteidigungsausschusses, Hans-Peter Bartels (SPD), sagte dem ARD-Morgenmagazin am Montag, es gebe die Möglichkeit von Regressforderungen.

Allerdings drohten die betroffenen Firmen dann schnell mit ihrer Zahlungsunfähigkeit. „Ich glaube, man soll es bei den großen Konzernen, mit denen wir es zum Teil zu tun haben, trotzdem versuchen“, sagte er. Als Beispiel nannte er den Airbus-Konzern, der mit der Lieferung des Transportflugzeuges A400M über Jahre in Verzug ist.

Die gravierenden Mängel im Beschaffungswesen der Bundeswehr seien seit längerem bekannt, sagte Bartels. Daran hätten sich schon verschiedene Verteidigungsminister abgearbeitet. Der SPD-Politiker begrüßte, dass von der Leyen nun offenbar das umstrittene Drohnenprojekt Euro Hawk wiederbeleben will. „Mir scheint das vernünftig“, sagte er. Es gebe hier einen Bedarf.

Unabhängige Gutachter wollen von der Leyen am Montag eine von ihr selbst initiierte Studie übergeben, in der nach Medienberichten rund 140 Problemfelder bei großen Rüstungsvorhaben aufgelistet werden. Die Ministerin führte die Mängel auf handwerkliche Fehler sowohl der Bundeswehr als auch der Industrie zurück.

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