Rüstungsgüter: Deutschland verringert Waffenexporte drastisch

Rüstungsgüter: Deutschland verringert Waffenexporte drastisch

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Der Kampfpanzer Leopard 2 A6.

Deutschlands Waffenexporte 2014 sind auf den niedrigsten Stand seit sieben Jahren gefallen. Das geht aus dem aktuellen Rüstungsexportbericht hervor.

Die Bundesregierung hat die Waffenexporte einem Medienbericht zufolge drastisch verringert. Im vergangenen Jahr sei für Rüstungsgüter im Wert von 3,97 Milliarden Euro eine Freigabe erteilt worden, berichtete Welt Online am Dienstag unter Berufung auf den Rüstungsexportbericht. 2013 lag die Summe noch bei gut 5,8 Milliarden Euro.

Dem Bericht zufolge fielen damit die Waffenexporte 2014 auf den niedrigsten Stand seit sieben Jahren. Ein Großteil der Genehmigungen entfalle auf Schiffe und U-Boote, die zur Küstenverteidigung und zur Bekämpfung der Piraterie eingesetzt würden. Eine Verletzung von Menschenrechten oder die Gefahr von Repressionen sei damit erkennbar nicht verbunden, heißt es laut "Welt" in dem Bericht, den die Bundesregierung am Mittwoch beschließen will.

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Der Umfang der Ausfuhrgenehmigungen von Kleinwaffen lag demnach 2014 bei 47,43 Millionen Euro. Er habe sich fast halbiert. Exporte von Rüstungsgütern in Drittstaaten außerhalb der Nato seien leicht von 62 auf 60,5 Prozent gesunken. Der hohe Anteil der Ausfuhrgenehmigungen in solche Länder ergebe sich aus umfangreichen Genehmigungen nach Israel, Singapur, Südkorea und Saudi-Arabien.

Dem Bericht zufolge lehnte die Bundesregierung im vergangenen Jahr 100 Exportanträge ab. Im Vorjahr seien es 71 gewesen. Der Wert der abgelehnten Anträge habe sich auf 9,72 Millionen Euro belaufen und liege damit 300.000 Euro unter dem Vorjahreswert.

Im Wirtschaftsministerium war am Mittwochabend zunächst niemand für eine Stellungnahme erreichbar.

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