Rüstungskontrolle: Gabriel wirbt für Neustart in Europa

Rüstungskontrolle: Gabriel wirbt für Neustart in Europa

, aktualisiert 06. September 2017, 18:21 Uhr
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„Wir bewegen uns in eine neue, große Aufrüstungsspirale.“

Quelle:Handelsblatt Online

Außenminister Gabriel hat für eine neue Abrüstungspolitik plädiert. Ein Neustart der Rüstungskontrolle in Europa sei überfällig. Kontrollvereinbarungen sollen wieder Transparenz und Vertrauen schaffen.

Berlin Außenminister Sigmar Gabriel drängt zu neuen Regeln für die Stationierung konventioneller Waffensysteme wie Raketen, Panzer oder Drohnen in Europa. „Wir sind dabei, einen Pfad zu verlassen, den wir ursprünglich nach dem Kalten Krieg eingeschlagen haben“, warnte der SPD-Minister und Vizekanzler bei einer Konferenz zur Zukunft der konventionellen Rüstungskontrolle am Mittwoch in Berlin. „Wir bewegen uns in eine neue, große Aufrüstungsspirale.“

Gabriels Vorgänger Frank-Walter Steinmeier (SPD) hatte bereits im vergangenen Jahr für einen Neustart der Rüstungskontrolle in Europa plädiert, deren Instrumente veraltet seien. „Wir wollen diese Initiative erneut aufgreifen und weiterführen“, sagte Gabriel. Er forderte eine „Architektur für Rüstungskontrolle und Abrüstung“, die fit sei für das 21. Jahrhundert. Durch Kontrollvereinbarungen müsse wieder Transparenz, Vertrauen und letztlich eine stabile Balance geschaffen werden. „Aber bitte auf niedrigem Niveau und nicht bis an die Zähne bewaffnet wie im Kalten Krieg.“

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Der 1990 abgeschlossene Vertrag über Konventionelle Streitkräfte in Europa (KSE) wurde 2007 von Russland ausgesetzt. Er legte Obergrenzen für die Stationierung schwerer Waffensysteme fest.

Quelle:  Handelsblatt Online
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