Für die Bundeswehr kommt der Trump-Druck deshalb sicherheitspolitisch zur Unzeit. Im vergangenen Sommer erst hatte von der Leyen das Weißbuch vorgestellt – eine militärpolitische Strategie für die kommenden zehn Jahre. Darin steht ausführlich, auf welche Gefahren sich Deutschland in Zukunft einstellen muss, vom Cyberkrieg bis hin zur Bedrohung durch Wladimir Putins Russland. Das Papier ist aber nur eine Lage- und Bedrohungsanalyse; die Schlüsse daraus müssen in einem zweiten Schritt gezogen werden: Wozu muss die Bundeswehr allein fähig sein, wozu im Verbund? Welche Fähigkeiten muss Deutschland entsprechend den neuen Bedrohungen aufbauen? Ist es möglich, dass sich die Bundeswehr etwa beim Minenräumen auf andere Länder verlässt und eigene Einheiten auflöst?
"Erst mal Panzer zählen"
„Wir müssen erst einmal zählen, was wir an Material noch haben, wie viele Panzer, Flugzeuge, Spezialkräfte, Schiffe – und ob die einsatzbereit sind“, rät Analystin Claudia Major. „Die EU-Staaten sollten wissen, was sie können und was nicht, um dann bestenfalls gemeinsam die Lücken bei Fähigkeiten zu schließen.“ Gleichwohl ist auch sie eher skeptisch, ob das in der Praxis gelingt: In Libyen hätten selbst Franzosen und Briten erkennen müssen, wie schwach sie ohne die USA sind, dann habe der Ukraine-Krieg dies allen Europäern vorgeführt. „Es gab genug Weckrufe“, so Major. „Aber die Kooperation geht nur langsam voran.“
Erst einmal läuft es also darauf hinaus, das Zwei-Prozent-Ziel abzumoderieren und Stärken an anderer Stelle zu betonen. In der Nato-Erklärung verpflichten sich die Mitglieder zum Beispiel auch, 20 Prozent des vorhandenen Etats nur in die Rüstung zu stecken – das schafft von der Leyen fast.
Außerdem stellt die Bundeswehr mehr als 90 Prozent ihrer Kapazitäten der Nato zur Verfügung. Großbritannien und Frankreich hingegen unterhalten nationale Nuklearwaffen. Das untermauert zwar eigene Machtansprüche, kostet aber viel Geld und hilft der Nato operativ nicht. Und Nato-Partner Griechenland wiederum, das die Marke trotz des Sparzwangs knackt, hält große Teile der Armee für den Heimatschutz bereit. Außerdem verbucht das Land hohe Lasten für Pensionen. Dem Frieden dient das sicher auch. Aber nur dem sozialen.
