Gabriel für schrittweise Lockerung der Russland-Sanktionen

Russland: Gabriel für schrittweise Lockerung der Sanktionen

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Sigmar Gabriel reist nach Russland.

Kurz bevor er seine Moskau-Reise antritt, hat sich Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel für eine schrittweise Abbau der Russland-Sanktionen ausgesprochen.

Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel hat sich erneut für eine Lockerung der Wirtschaftssanktionen gegen Russland starkgemacht. "Gemeinsam mit dem deutschen Außenminister setze ich darauf, dass die nach der Krim-Annexion verhängten Sanktionen auch schrittweise aufgehoben werden können", sagte der SPD-Chef am Mittwoch unmittelbar vor Beginn seiner Reise nach Moskau. Die Beschränkungen für Handel, Finanzwirtschaft und einzelne Personen sollten in dem Maße beendet werden, in dem es Fortschritte bei der Umsetzung des Minsker Abkommens gebe. Zugleich warnte er vor zu hohen Erwartungen: mit schnellen Ergebnissen sei nicht zu rechnen.

Treffen mit Putin Gabriel reist nach Russland

Der Handel zwischen deutschen und russischen Unternehmen schrumpft. Ein Grund sind die Sanktionen. Gabriel kommt als Befürworter von Lockerungen nach Moskau.

Putin und Gabriel haben sich bereits einmal im Oktober 2015 getroffen. Quelle: dpa

Gabriel soll am Abend den russischen Präsidenten Wladimir Putin treffen. Nach russischen Angaben will auch Putin über die Sanktionen sprechen. Wenn es hier Fortschritte gebe, könne das die Entspannung zum Nutzen beider Seiten vorantreiben, sagte Gabriel. "Die deutsch-russischen Wirtschaftsbeziehungen haben ein großes Potenzial." Er halte in der Zukunft auch eine Freihandelspartnerschaft auf Augenhöhe zwischen EU und Russland für denkbar.

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Nach der Annexion der Halbinsel Krim von der Ukraine verhängten westliche Staaten Sanktionen gegen Russland. Putin reagierte mit einem Embargo gegen Agrarprodukte aus der Europäischen Union. Der Westen wirft Russland vor, die Separatisten in der Ukraine zu unterstützen. Russland hält dem Westen im Gegenzug vor, den Machtbereich des Militärbündnisses Nato entgegen früherer Zusagen nach Osten auszuweiten. Das Minsker Abkommen soll nun den Weg für eine Lösung der Ukraine-Krise bereiten. Dazu gehören eine Demilitarisierung der Kampfzone, Wahlen und Reformen. Beide Seiten werfen sich jedoch gegenseitig vor, das Abkommen nicht einzuhalten.

Gabriel betonte die globale Bedeutung Russlands: "Wir haben ein dringendes Interesse an der politischen und wirtschaftlichen Stabilisierung sowohl in Osteuropa als auch in Syrien und im Nahen Osten." Diese Fragen würden bei seinem Gespräch mit Putin eine zentrale Rolle spielen.

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