Bei der Landtagswahl in Sachsen vor zwei Wochen hat die FDP ihre letzte Regierungsbeteiligung verloren. Mit 3,8 Prozent (2009: 10 Prozent) aus dem Landtag. „Ich habe das Ergebnis noch nicht wirklich realisiert“, sagte der Chef der Sachsen-FDP, Holger Zastrow, der „Bild“-Zeitung. „Ich war durch den Wahlkampf in einem Tunnel. Jetzt stürzt vieles auf uns ein.“ Innerhalb weniger Tage ändere sich viel. „Der richtige Schock kommt sicher noch.“
Die Wahlschlappe sieht er nicht als persönliche Niederlage. „Das haben uns andere eingebrockt“, sagte er und verweist auf die Bundespartei in Berlin und die Zeit als die FDP noch mit der Union in der Bundesregierung saß. Die damalige schlechte Leistung und der damit verbundene Ansehensverlust seien die Ursache für die Niederlage. „Wir haben gekämpft, hatten aber keine Chance.“
FDP-Chef Christian Lindner hatte das Wahlergebnis nüchtern analysiert, aber eine Kursänderung der Bundespartei abgelehnt. „Es wird keinen Links- oder Rechtsschwenk geben. Die FDP wird nicht linksliberal oder mitfühlend liberal“, hatte er gesagt. Seine Partei wolle auch künftig die ganze Breite des Liberalismus abdecken.
Lindner reagierte damit auf Ratschläge und Kritik aus den eigenen Reihen, die der FDP in ihrer existenziellen Krise außerhalb des Bundestages wahlweise eine stärkere sozialliberale oder wirtschaftsliberale Ausrichtung verpassen möchten.
„Wir werden APO machen wie keiner zuvor“
Zastrow, der Lindner für einen „Kuschel-Liberalen“ hält und im Wahlkampf auf größtmögliche Distanz zur Bundespartei ging, war mit einem knallhart wirtschaftsfreundlichen Kurs an der Fünf-Prozent-Hürde gescheitert.
Sauer auf die Wähler ist er deshalb aber nicht. „Sie haben uns leider in einen Topf geschmissen mit der Bundes-FDP. Obwohl wir in Sachsen eine super Leistungsbilanz hatten und in allen Punkten Wort hielten.“ Zastrow räumt auch eigene Fehler ein. „Wir sind am Anfang zu schwer in Tritt gekommen, waren zu wenig gelassen bei Kritik – aber wir sind nun mal keine Berufspolitiker.“
Zastrow will nun in der außerparlamentarischen Opposition (APO) aktiv am Wiederaufstieg seiner Partei mitwirken. „Mein Ziel ist, APO auf Augenhöhe mit den Parteien im Landtag.“ Es gehe darum, der Regierung und der Berufspolitik, dem Staat, der Bürokratie auf die Finger zu klopfen. „Wir werden die FDP modernisieren und APO machen wie keiner zuvor“, kündigte der FDP-Politiker an. „Mit unserer großen kommunalen Basis, unseren jungen Leuten, unserer Erfahrung klappt das. Wichtig werden dafür Internet und soziale Netzwerke wie Facebook sein.“
