Sachverständigenrat: Wirtschaftsweise im Abseits

KommentarSachverständigenrat: Wirtschaftsweise im Abseits

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Showtime - Die Mitglieder des Sachverständigenrats präsentieren ihr Jahresgutachten

von Anne Kunz

Der Einfluss der einst wichtigen Wirtschaftsweisen ist dahin, es droht der Sturz in die Bedeutungslosigkeit. Daran sind sie selbst schuld.

Hat sich der einst so renommierte Rat der Wirtschaftsweisen mit seinem Abstieg in die Bedeutungslosigkeit abgefunden? Der vergangene Mittwoch, an dem die fünf Professoren der Regierung ihr Jahresgutachten übergaben, demonstrierte eindrucksvoll die Stärken und Schwächen des Rats, seine Eigenwahrnehmung und gab Hinweise auf seine zukünftige Rolle.

Schon die Wahl des Zeitpunkts war symptomatisch für die Arbeitsweise der Weisen: Es war der Tag nach der US-Wahl. Der Rat hatte den Termin schon anderthalb Jahre im Voraus festgelegt. Als ihnen dann vor wenigen Monaten das Zusammentreffen mit den Ergebnissen der Präsidentenwahl auffiel, störte sie das wenig. Eine Verschiebung war ihnen lästig. Das Ergebnis: Das Gutachten ging medial vollkommen unter.

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Doch die geringe Aufmerksamkeit ist nicht nur dem Zeitpunkt geschuldet. Das 390 Seiten schwere Schriftstück liefert zwar viel Wahres, doch wenig Neues: Die Ökonomen werfen der Regierung vor, zu wenig zu sparen. Das Gegenteil wäre die Nachricht. Die beschlossene Abschaffung der Praxisgebühr und die Einführung des Betreuungsgeldes führten „in die falsche Richtung“. Auch bei der Steuerpolitik mahnen sie zu Kürzungen. Alles richtig. Nur viel Sachverstand braucht man für diese Erkenntnisse nicht.

Wenig Impulse

Beim derzeit wichtigsten Thema, der Euro-Krise, bleiben die Weisen blass. Sie fordern zwar, die Wirtschafts- und Finanzpolitik in nationaler Verantwortung zu belassen und auf die Disziplinierungsfunktion der Märkte zu setzen. Doch die Vorschläge geben nur wenig Impulse, wie sich die Regierung in der aktuellen Krise aus ökonomischer Sicht verhalten soll. Ein innovativer Vorschlag fehlt.

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Und so kann der Auftraggeber des Gutachtens, die Bundesregierung, ruhigen Gewissens weitermachen wie bisher. Ein teurer Spaß: Die Regierung lässt sich die Ratschläge jährlich rund 1,7 Millionen Euro kosten.

Eigentlich könnte das Geld gut investiert sein, denn das aktuelle Gutachten macht deutlich, dass der Rat an seiner angebotsorientierten Tradition festhält. Das war noch nie so wichtig wie heute. Doch leider sind die Mitglieder des Rats nicht bereit, offensiv mit ihren Positionen an die Öffentlichkeit zu gehen. Ob Claudia Buch, Lars Feld, Christoph Schmidt oder Wolfgang Franz – mit Ausnahme des bekennenden Keynsianers Peter Bofinger sind die Weisen zwar anerkannte Wissenschaftler, aber auch erwiesen pressescheu. Sie bleiben lieber unter ihresgleichen, statt durch aktive Politikberatung mitzugestalten. Damit ist der Abstieg in die Bedeutungslosigkeit programmiert.

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