Schadstoffwerte bei Diesel-Fahrzeugen Umweltminister fordern Nachrüstung

Die Umweltminister von Bund und Ländern fordern eine umfassende Nachrüstung von Diesel-Fahrzeugen, um den Schadstoffausstoß in deutschen Städten einzudämmen. Die Finanzierung des Programms ist jedoch noch ungeklärt.

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Berlin Die Umweltminister der Länder dringen im Kampf gegen Stickoxide auf eine Nachrüstung von Diesel-Fahrzeugen. Noch in diesem Jahr müssten die Kosten für den Umbau von Euro-5 und Euro-6-Autos sowie die mögliche Schadstoff-Minderung ermittelt werden, heißt es im Beschluss der Umweltministerkonferenz im brandenburgischen Bad Saarow am Freitag. Auf der Grundlage müsse dann zügig ein wirtschaftlich vertretbares Nachrüstprogramm festgelegt werden. Bundesregierung und Autobranche sollten sich darüber verständigen wie die Verbraucher von den Kosten entlastet werden. "Dazu soll auch die Schaffung eines Ausgleichs- und Entschädigungsfonds geprüft werden." Untersucht werden solle zudem die Möglichkeit, auch ältere Diesel nachzurüsten.

In rund 80 deutschen Städten überschreiten die Stickoxid(NOx)-Werte die EU-Grenzwerte. Die EU hat deswegen bereits ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland eingeleitet. Städte wie Stuttgart haben Fahrverbote angekündigt. Diesel-Autos gelten als eine Quelle für die NOx-Konzentration. Laut einer Studie des Umweltbundesamtes ist ihr Beitrag zudem höher als zuletzt gedacht. Grund sei, dass auch vergleichsweise moderne Euro-6 oder Euro-5-Fahrzeuge mehr Schadstoff ausstoßen als bislang vermutet. Umweltministerin Barbara Hendricks (SPD) hatte daher ebenfalls von der Autoindustrie Nachrüstungen verlangt. "Ich freue mich, dass die Länder mich in dieser Haltung ausdrücklich unterstützen und diesen Weg ebenfalls fordern", sagte sie nun. Vor allem Verkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) soll den Druck auf die Branche erhöhen.

Diese ist besorgt, da wegen der Debatte um Fahrverbote die Verkaufszahlen zurückgehen. In Kürze wollen sich einige Produzenten und Zulieferer mit der baden-württembergischen Landesregierung treffen, um Auswege zu finden. Die Kosten für die Nachrüstung allein von Euro-5-Fahrzeugen hatte Landesverkehrsminister Winfried Herrmann auf bis zu zehn Milliarden Euro taxiert. Die Umweltländerminister forderten einen runden Tisch mit Beteiligung der Bundesregierung und der Branche.

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