Schienenverkehr: Streit um Studie im Bundesverkehrsministerium

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Ein Weiche vor der Einfahrt in den Hauptbahnhof in Leipzig

von Christian Schlesiger

Die Opposition im Bundestag wirft der Bundesregierung vor, eine Studie zum Schienenverkehr zurückzuhalten.

Das Bundesverkehrsministerium (BMVI) hatte eine „Machbarkeitsstudie zur Prüfung eines Deutschland-Takts im Schienenverkehr“ erstellen lassen. So soll der Deutschland-Takt Fern- und Regionalverkehr besser aufeinander abstimmen. Die Ergebnisse liegen seit März vor, doch auf der Homepage des Ministeriums stehen sie nicht. Matthias Gastel, Bundestagsabgeordneter der Grünen, sagte der WirtschaftsWoche: „Ich vermute, dass der Bund die Studie bewusst zurückhält, um den neuen Bundesverkehrswegeplan nach der alten und aus meiner Sicht weitgehend gescheiterten Logik der teuren Hochgeschwindigkeitsverkehre ohne optimierte Umsteigemöglichkeiten aufstellen zu können.“ 

Die Studie, die der WirtschaftsWoche vorliegt, fordert einen „Paradigmenwechsel in der Infrastrukturplanung“. Ein Netzplan für Deutschland hätte auch Auswirkungen auf die Fahrpläne der Deutschen Bahn im Fernverkehr. Auf Anfrage der Grünen hatte das BMVI Ende Juni mitgeteilt, dass die Studie veröffentlicht werde, sobald die Bundesländer und der Verkehrsausschuss darüber informiert werden würden. Gastel: „Es ist erstaunlich, dass der Verkehrsminister innerhalb von drei Monaten nicht in der Lage gewesen ist, eine Studie an die Länder und den Bundestag zu mailen.“ 

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Auf Anfrage ließ das BMVI mitteilen, dass ein kostenloser Download der Studie auf der BMVI-Webseite möglich sei, sobald man mit den Autoren des Gutachtens über die Internet-Rechte einig sei.

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