Schnelles Internet: Grüne fordern ein Staats-Netz

Schnelles Internet: Grüne fordern ein Staats-Netz

von Christian Schlesiger

Der Bund soll seine Telekom-Anteile verkaufen und das Geld in super-schnelle Internetanschlüssen investieren, sagt die Opposition. Kritik am Status quo in Deutschland kommt auch aus Brüssel.

Deutschland hinkt hinterher. Nur maximal fünf Prozent der bundesweiten Haushalte können einen Glasfaseranschluss nutzen, der besonders schnelles Surfvergnügen garantiert. Damit liegt die Bundesrepublik weit hinter Ländern wie Japan, Südkorea und Schweden. In Litauen und Lettland ist sogar inzwischen jedes Gebäude an eine Glasfaserinfrastruktur angeschlossen, heißt es in einer Studie des Branchenverbands FTTH Council Europe.

Die Opposition im Bundestag fordert deshalb eine Breitband-Offensive. Mehr als zehn Milliarden Euro solle der Staat in den Ausbau der Glasfaserinfrastruktur stecken, fordern die Grünen. Dazu müsste der Bund seine Anteile an der Deutschen Telekom verkaufen. „Das Geld soll in eine noch zu gründende Breitbandgesellschaft gesteckt werden, die wiederum mit Kommunen zusammen Tochtergesellschaften gründen kann, um den Breitbandausbau voranzutreiben“, sagt Tabea Rößner, Sprecherin für Medien, digitale Infrastruktur und Kreativwirtschaft.

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Die Internet-Anschlüsse der deutschen Haushalte

  • 63,8% der Haushalte...

    ...besitzen einen Internet-Anschluss von 50 Megabit pro Sekunde und mehr.

    Stand: Sommer 2014; Quelle: TÜV Rheinland

  • 70,7% der Haushalte...

    ...besitzen einen Internet-Anschluss von 30 Megabit pro Sekunde und mehr.

  • 78,2% der Haushalte...

    ...besitzen einen Internet-Anschluss von 16 Megabit pro Sekunde und mehr.

  • 89,0% der Haushalte...

    ...besitzen einen Internet-Anschluss von 6 Megabit pro Sekunde und mehr.

  • 94,9% der Haushalte...

    ...besitzen einen Internet-Anschluss von 2 Megabit pro Sekunde und mehr.

  • 96,2% der Haushalte...

    ...besitzen einen Internet-Anschluss von 1 Megabit pro Sekunde und mehr.

Kritik aus Brüssel

Der Vorschlag der Grünen würde auf ein Betreibermodell hinauslaufen, sprich: ein Staatsnetz. Die Kommunen wären also Betreiber der Glasfasernetze und könnten die Technik an Unternehmen und Dienstleister vermieten. „Der Vorteil wäre, dass die Kommunen und der Bund durch die Pacht langfristig Geld einnehmen“, so Rößner. Derzeit hält der Bund 14,5 Prozent an der Deutschen Telekom AG. Der Marktwert liegt bei etwa zehn Milliarden Euro.

Wie das Internet der Dinge die Wirtschaftsleistung ankurbelt

  • Turbo für den Wohlstand

    Das Internet der Dinge schafft enormen Mehrwert – dank niedrigerer Kosten, höherer Gewinne, neuer Geschäftsmodelle und besserer Produkte. In diesen Sektoren winken 2025 im Vergleich zu 2015 weltweit die höchsten Zuwächse an Wirtschaftsleistung.

  • 3,4 Billionen Euro

    3,4 Billionen Euro bringt das Internet der Dinge in der Produktion.

    Quelle: McKinsey

  • 1,6 Billionen

    In den Städten könnte das Internet der Dinge um 1,6 Billionen Euro an Marktvolumen zunehmen.

  • 1,5 Billionen

    Das prognostizierte Wachstum im Gesundheitswesen liegt bei 1,5 Billionen Euro.

Die Summe wäre ein Vielfaches der Investitionen, die Bundesdigitalminister Alexander Dobrindt ausgerufen hat. Der CSU-Politiker will etwas mehr als zwei Milliarden Euro in den Breitbandausbau investieren – ein Teil daraus stammt aus der Versteigerung der Mobilfunkfrequenzen. Die Bundesregierung hofft so, Deutschland bis 2018 flächendeckend mit 50 Megabit pro Sekunde ans Internet anzuschließen.

Damit lassen sich zwar Filme aus dem Internet streamen, aber die technischen Möglichkeiten erfordern inzwischen immer höhere Übertragungsraten. 50 Megabit sind auf Dauer deshalb nicht ausreichend.

Weitere Artikel

Kritik an der Situation in Deutschland kommt auch aus Brüssel. Deutschland habe sich mit dem 50-Megabit-Ziel zwar „ehrgeizige Ziele gesetzt“, sagt Andrus Ansip, Digitalkommissar und Vize-Präsident der Europäischen Kommission. „Doch auch Deutschland kann mehr tun“.

Der Digitalkommissar ist derzeit auf Roadshow in Europa, um für einen einheitlichen digitalen Binnenmarkt in Europa zu werben. Der Este lobt die Abschaffung der Roaming-Gebühren ab 2017, sieht jedoch Nachholbedarf etwa beim Online-Handel.

„Das Geoblocking muss abgeschafft werden“, sagt Ansip. Damit beschränken Unternehmen die Nutzung digitaler Produkte wie Filme auf nationale Grenzen. „Die EU-Bürger sollten alle Produkte überall kaufen können“, fordert Ansip.

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