Schulden-Krise: Schäuble will EU-Vertrag ändern

Schulden-Krise: Schäuble will EU-Vertrag ändern

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Wolfgang Schäuble

Als Antwort auf die Schuldenkrise strebt Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble einem Medienbericht zufolge weitreichende EU-Reformen an.

Schäuble habe in der Vorstandsklausur der CDU/CSU-Bundestagsfraktion am Donnerstag gesagt, dass eine weitere Übertragung von Zuständigkeiten in der Wirtschafts- und Finanzpolitik an Brüsseler EU-Instanzen nötig sei, berichtete die „Bild“-Zeitung unter Berufung auf Teilnehmer. „Auch wenn wir wissen, wie schwer eine Vertragsveränderung ist“, zitierte ihn das Blatt. 

Schäuble habe eingeräumt, dass sich die 17 Euro-Staaten mit einer solchen Vertragsänderung weit von den restlichen zehn EU-Staaten ohne Euro absetzen würden. Der EU-Vertrag wurde 1992 in Maastricht unterzeichnet und trat 1993 in Kraft.

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Schon Lissabon war schwierig

Zuletzt wurde er mit dem Vertrag von Lissabon geändert. Die Änderung war nur unter großen Schwierigkeiten zustande gekommen. Insbesondere ein ablehnendes Referendum in Irland im Sommer 2008 verzögerte den ursprünglichen Zeitplan. Nach einer Wiederholung des Referendums im Herbst 2009 trat der Vertrag schließlich zum 1. Dezember 2009 in Kraft. Der offizielle Titel des Vertrags lautet „Vertrag von Lissabon zur Änderung des Vertrags über die Europäische Union und des Vertrags zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft.“

Er regelte unter anderem die rechtliche Fusion von Europäischer Union und Europäischer Gemeinschaft, die stärkere Beteiligung nationaler Parlamente bei der Rechtsetzung der EU und das neue Amt der Präsidenten des Europäischen Rates. Vor dem Vertrag von Lissabon waren EU- und EG-Vertrag zuletzt durch den Vertrag von Nizza von 2001 und durch die zwischenzeitlich erfolgten Beitritte neuer Mitgliedstaaten geändert worden.

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