Schuldenkrise: Schäuble will Schuldenbremse umgehen

Schuldenkrise: Schäuble will Schuldenbremse umgehen

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Schäuble will die Schuldenkrise umgehen

Quelle:dpa

Finanzminister Wolfgang Schäuble trifft offenbar Vorbereitungen, um im Zuge von Finanzkrise und Bankenrettungen auch die Schuldenbremse umgehen zu können. Das könnte zu einer Blase führen.

Nach einem Bericht der Bild-Zeitung tüftelt Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) an einer Umgehung der Schuldenbremse. Der Bundestag solle einem Tilgungsplan zustimmen, wenn mit einer Kreditaufnahme "die nach der Schuldenregel zulässige Kreditaufnahme überschritten worden ist." Die Zeitung berief sich auf einen Entwurf zur Änderung des Finanzmarktstabilisierungsfondsgesetzes.

Kritik an dieser Idee kommt aus den eignen Reihen: Der CDU-Haushaltspolitiker Norbert Brackmann warnte Schäuble vor einem Verstoß gegen die Schuldenbremse. "Hierdurch könnten künftig mehr Schulden gemacht werden, als es die Schuldenbremse zulässt. Dann produzieren wir eine neue Blase, die uns schon einmal zum Verhängnis geworden ist. Das
geht nicht", sagte er.

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Quelle:  dpa
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