Schulz und die SPD: Mit dem Länder-Triple ins Kanzleramt?

Schulz und die SPD: Mit dem Länder-Triple ins Kanzleramt?

, aktualisiert 18. März 2017, 17:30 Uhr
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Die SPD liegt Schulz zu Füßen.

Quelle:Handelsblatt Online

Bei der SPD geht am Sonntag der Machtwechsel von Gabriel zu Schulz über die Parteitagsbühne. Mit ihrem Hoffnungsträger wollen die Genossen die Rampe fürs Kanzleramt aufbauen – wird die rot-rot-grün lackiert sein?

Martin Schulz kann in den Augen der SPD-Anhänger gerade übers Wasser laufen. Knackt der Umfragen-Liebling am Sonntag bei seiner Wahl zum SPD-Vorsitzenden und Nachfolger von Sigmar Gabriel nun den Rekord von Kurt Schumacher? Der Sozialdemokrat, einer der Gründerväter der Bundesrepublik, holte 1948 in Düsseldorf 99,71 Prozent.

Da konnte selbst Willy Brandt nicht mithalten. Zwölf Mal kandidierte er für die Spitze der ältesten deutschen Partei. Sein bestes Ergebnis: 1966 in Dortmund 99,36 Prozent. Die 100 packte in diesem Februar eine andere, jedoch nur zuhause an Rhein und Ruhr - Hannelore Kraft bei ihrer Wiederwahl zur Landeschefin.

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Die SPD liegt Schulz zu Füßen. Zum Sonderparteitag werden mehr als 3.000 Gäste, darunter 500 Journalisten, in der „Arena“ (vor dem Krieg eine Omnibushalle) in Berlin-Treptow erwartet. Wieder wird es einen Bühnenaufbau nach US-Wahlkampfvorbild geben, mit dem 61 Jahre alten „Weltbürger aus Würselen“ im Zentrum, umrahmt von frisch eingetreten Neu-Genossen. Mehr als 12.000 haben sich seit Trump und Schulz ein Parteibuch geholt. Wird Schulz eine große Rede halten, zeigen, dass er Kanzler kann? Seine Leute dämpfen die Erwartungen ein wenig: Weniger Breaking News, dafür viel fürs sozialdemokratische Herz.

Das konnte Gabriel zum Schluss nicht mehr so richtig wärmen. Er sah es ein, machte Ende Januar den Weg für Schulz frei. „Saufroh“ sei er darüber, sagte Gabriel dieser Tage. Die Partei wird dem neuen Außenminister am Sonntag einen würdigen Abschied bereiten. Siebeneinhalb Jahre an der Spitze, oft davon als Einzelkämpfer, vom Rest der Führungsmannschaft allein gelassen. Ein Promi kommt übrigens nicht. Gerhard Schröder. Praktischerweise im Ausland unterwegs. Schulz will an Schröders Agenda 2010 herumschrauben, länger Arbeitslosengeld auszahlen. Das hätte den ganzen Parteitag überlagert und die Schulz-Show gestört.

Ob nun 98 oder 99 Prozent bei der Chefwahl - für Schulz und seine von ihm berauschten Genossen sind die Prozente am darauffolgenden Sonntag im Saarland viel wichtiger. Holen sich dort die Sozialdemokraten bei der Landtagswahl nach 18 Jahren die Macht (im Doppel mit der Linken?) von der CDU zurück, würde Schulz seinen ersten Titel einfahren. Längst träumen sie bei der SPD vom Triple. Aber Vorsicht: Nach dem am Freitag veröffentlichten ZDF-„Politbarometer Extra“ ist die CDU an der Saar derzeit mit 37 Prozent wieder klar vor der SPD mit 32 Prozent.

In Schleswig-Holstein, wo am 7. Mai gewählt wird, sieht es für Ministerpräsident Torsten Albig (SPD) nach längerer Schwächephase für Rot-Grün plus Dänen wieder prima aus. Treppenwitz dabei: Albig war im Sommer 2015 derjenige, der seiner im tiefsten Umfrageloch sitzenden Partei riet, gar keinen Kanzlerkandidaten gegen die „ausgezeichnete“ Merkel aufzustellen. Nun könnte Schulz Albig den Job retten.


Mit wem würde Schulz regieren?

Die eingangs erwähnte Kraft kann mittlerweile drei Kreuze machen, dass der Mann aus Würselen als Kanzlerkandidat die politische Landschaft aufmischt. Kraft wollte unbedingt Gabriel als Spitzenmann. Dank des Schulz-Effekts liegt sie jetzt in Umfragen bei satten 40 Prozent, weit vor der CDU. Mit der FDP von Christian Lindner könnte Kraft das größte Bundesland womöglich sozialliberal regieren - praktisch für die SPD, um das von der Union attackierte Rot-Rot-Grün-Image ein bisschen abzuschütteln.

Kann Angela Merkel bis zum Finale am 24. September die Stimmung noch drehen, wenn die kleine Bundestagswahl in NRW krachend verloren geht? Sie sei nicht nervös, gab sie sich in der „Saarbrücker Zeitung“ cool. Schulz-Hype? „Wettbewerb belebt das Geschäft.“ Spitzengenossen mahnen, die Kanzlerin nicht zu unterschätzen. Noch sei die „Wahlkampfmaschine Merkel“ im Standby-Modus.

Wenn es Schulz wirklich packt, mit wem würde er regieren? Ist Rot-Rot-Grün gesetzt?

Für die Linken gibt es durch Schulz plötzlich eine Machtoption. Doch zähneknirschend muss die Truppe um die Spitzenkandidaten Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch zusehen, wie der SPD-Kandidat mit ihrem eigenen Thema soziale Gerechtigkeit Begeisterung auslöst. Während die Linke in den Umfragen etwas abgesackt ist.

Die Partei-Vorsitzenden Katja Kipping und Bernd Riexinger sehen die Lage durch Schulz fundamental verändert - anders als mit Gabriel werten sie Rot-Rot-Grün als machbar, sogar greifbar. Als Bremserin für ein Linksbündnis gilt Wagenknecht. Lange kann sie darüber reden, warum die SPD nicht glaubwürdig sei. Aber: Unüberwindliche Hürden für ein Linksbündnis setzt die Frontfrau und Oskar-Lafontaine-Gattin nicht mehr. Klar, Hartz IV gehört aus ihrer Sicht abgeschafft, aber Wagenknecht spricht jetzt davon, dass es „verändert“ werden muss. Und ein baldiges Aus aller Auslandseinsätze der Bundeswehr fordert sie so klar auch nicht.

Die Grünen haben inhaltlich sowieso kaum Probleme mit der SPD. Schulz' Hartz-IV-Reformpläne loben sie demonstrativ. Rot und Grün, das sei eine „natürliche Verbindung“, sagen die Spitzenkandidaten Cem Özdemir und Katrin Göring-Eckardt, im Wahlkampf wolle man auf gemeinsame Erfolge in den Ländern verweisen - ob es im Bund auch mit den Dunkelroten gehe, das hänge von Wagenknecht ab.

Dass die Grünen-Basis sich in einer Urwahl für ein eher konservatives Realo-Duo entschieden hat, war eigentlich kein Signal Richtung R2G. Sollte es nach der Bundestagswahl trotzdem dazu kommen, dann wollen die Grünen die Rolle eines „bürgerlich-ökologischen Korrektivs“ einnehmen, also des vernünftig-grünen Gewissens. Bis dahin muss die Ökopartei sich erst mal wehren, von Schulz in die Bedeutungslosigkeit gedrängt zu werden. Sie konkurrieren ums rot-grüne Wählerlager. Zu Gabriel-Zeiten wollten die Grünen mal das Thema Gerechtigkeit kapern, jetzt stellen sie lieber ihren Markenkern Umweltschutz nach vorn.

Quelle:  Handelsblatt Online
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