Schwarz-Grün in Hessen: Bouffier nach Panne gewählt

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Schwarz-Grün in Hessen: Bouffier nach Panne gewählt

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Vier Monate nach der Landtagswahl tritt in Hessen die erste schwarz-grüne Regierung eines Flächenlandes ihr Amt an.

Traumergebnis für Hessens Ministerpräsidenten Bouffier: Er bekommt eine Stimme mehr als seine schwarz-grüne Koalition zur Verfügung hat. Trotzdem wird dieser Wiesbadener Landtag mit Spott leben müssen - weil Stimmzettel für „Max Mustermann“ in die Wahl gerieten.

Vier Monate nach der Landtagswahl ist der CDU-Politiker Volker Bouffier wieder Ministerpräsident in Hessen, diesmal an der Spitze einer schwarz-grünen Koalition. Im Wiesbadener Landtag stimmten 62 von 109 anwesenden Abgeordneten für den 62-Jährigen. Damit ist das erste Bündnis von Union und Grünen in einem Flächenland unter Dach und Fach. Bouffier erhielt mindestens eine Stimme aus der Opposition von SPD, Linken und FDP. Für den CDU-Politiker ist es die zweite Amtszeit. Sein Partner als stellvertretender Regierungschef und Wirtschaftsminister ist Tarek Al-Wazir (43) von den Grünen. Im neuen Kabinett stellt die Union acht Ministerinnen und Minister, die Grünen zwei.

Überschattet wurde die Wahl von einer peinlichen Panne, weil zunächst falsche Wahlzettel mit der Aufschrift „Max Mustermann“ in die Abstimmung gerieten. Erst der zweite Wahlgang verlief korrekt. „Wir haben festgestellt, dass bei den Wahlkarten, die wir ausgegeben haben, falsche Wahlkarten dabei waren“, sagte der wiedergewählte Landtagspräsident Norbert Kartmann (CDU). „Da stand nicht der Name des Kandidaten drauf, sondern Max Mustermann.“

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Nach Angaben aus Landtagskreisen waren insgesamt drei falsche Stimmzettel in der Abstimmung. Zwei wurden rechtzeitig ausgetauscht. Ein Abgeordneter votierte indes für „Max Mustermann“. Staatskanzleichef Axel Wintermeyer (CDU) nannte die Panne unschön. „Das wird nicht lustig für die Landtagverwaltung“ - sie habe den Fehler zu verantworten.

Die Landtagswahl 2013 habe die politische Landschaft verändert, sagte Bouffier nach seinem Amtseid. Al-Wazir wollte vor der Sitzung nicht von einem historischen Tag sprechen. Ob Schwarz-Grün historisch sei, werde man erst in einigen Jahren oder Jahrzehnten sehen, sagte er. Der frühere FDP-Vize-Ministerpräsident Jörg-Uwe Hahn, jetzt nur noch einfacher Abgeordneter, sagte: „Meine Hoffnung ist, dass sie gut regieren.“ Es gebe viel Sprengkraft in der neuen Koalition.

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