Sicherheitskreise: Hinweise zu Berlin und Dresden nicht verifiziert

Sicherheitskreise: Hinweise zu Berlin und Dresden nicht verifiziert

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Die Behörden erhielten nach den Anschlägen von Paris eine Vielzahl von Hinweisen aus unterschiedlichen Richtungen. Demnach sei auch der Hauptbahnhof in Berlin und Dresden gefährdet.

Nach dem Terror von Paris gehen auch die deutschen Sicherheitsbehörden Hinweisen auf Attentatspläne nach. Dass sich Dschihadisten über mögliche Angriffe auf Bahnhöfe unterhalten, dürfte die Experten kaum überraschen.

Die deutschen Sicherheitsbehörden gehen den Hinweisen auf mögliche Anschlagziele islamistischer Terroristen in Deutschland mit Hochdruck nach. Die von ausländischen Nachrichtendiensten an deutsche Behörden weitergeleiteten Meldungen, in denen die Hauptbahnhöfe in Berlin und Dresden als mögliche Ziele genannt werden, sind noch nicht verifiziert, erfuhr die Deutsche Presse-Agentur am Samstag aus Sicherheitskreisen. Die Informationen würden auf Glaubwürdigkeit und Gehalt geprüft.

Islamistischer Terror Anschläge auf Hauptbahnhöfe in Berlin und Dresden wahrscheinlich

Laut Medienberichten befürchten Sicherheitsbehörden islamistische Anschläge auf die Hauptbahnhöfe in Berlin und Dresden. Auch die wöchentlichen Pegida-Demonstrationen gelten als gefährdet.

Hauptbahnhof in Berlin Quelle: dpa

Die Kreise bestätigten im Grundsatz die Hinweise von Partnerdiensten, über die zuerst das Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“ berichtet hatte. Demnach haben ausländische Geheimdienste auch Kommunikationsinhalte namentlich bekannter internationaler Dschihadisten abgefangen. Darin seien mögliche Anschläge auf die wöchentlichen Aufmärsche der anti-islamischen Pegida-Bewegung diskutiert worden.

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Islamistische Terroristen hatten in der Vorwoche in Paris bei Anschlägen 17 Menschen getötet, die drei Attentäter starben bei Polizeieinsätzen. Nach den Anschlägen gab es eine ganze Reihe von Warnmeldungen, die die deutschen Sicherheitsbehörden erreicht haben. Ein solch erhöhtes Aufkommen sei typische Folge von Ereignissen wie zuletzt in Paris, teilte das Bundesinnenministerium am Freitag mit. „Darunter sind belastbare und weniger belastbare Hinweise.“

Einsatz gegen Terrorverdächtige: Islamisten-Szene verstärkt im Visier

  • Was steckt hinter den jüngsten Polizeiaktionen in Deutschland?

    Seit den Attentaten in Frankreich schauen sich auch die deutschen Sicherheitsbehörden die islamistische Szene besonders genau an. Die rund 260 „Gefährder“, denen Polizei und Geheimdienste grundsätzlich einen Terrorakt zutrauen, werden seitdem noch intensiver beobachtet. Schon in den Wochen vor den Anschlägen in Frankreich gab es aber eine Vielzahl von Durchsuchungen und Festnahmen: Beim Bundeskriminalamt (BKA) laufen bereits rund 500 Ermittlungsverfahren gegen etwa 800 Beschuldigte aus dem islamistischen Spektrum. Solche Aktionen bekommen nun eine größere Aufmerksamkeit. Aus Sicherheitskreisen ist aber auch zu hören, der Druck auf die Szene werde nach Paris erhöht. Mancher Zugriff werde wegen die aktuelle Lage vorgezogen, um die Szene zu stören und die Botschaft zu senden: Wir haben euch im Blick.

  • Wie groß ist die Terrorgefahr im Moment?

    Deutschland ist seit langem im Visier von islamistischen Terroristen. Über Monate lautete die Sprachregelung, es gebe eine „abstrakt hohe“ Gefährdung, aber keine konkreten Hinweise auf Anschlagsplanungen. Auch kurz nach den Attentaten von Paris benutzte Innenminister Thomas de Maizière (CDU) noch diese Wendung. Der Zusatz, es gebe keine konkreten Hinweise, ist inzwischen aber nicht mehr zu hören. Der Grund: Seit Paris häufen sich auch die Drohungen gegen Deutschland. Die Behörden müssen in jedem einzelnen Fall prüfen, ob etwas dahinter steckt oder es sich nur um Wichtigtuerei handelt. „Die Lage ist ernst, es besteht Grund zur Sorge und Vorsorge, jedoch nicht zu Panik und Alarmismus“, sagt de Maizière inzwischen. Doch auch er räumt ein, dass ein Anschlag in Deutschland nicht komplett auszuschließen sei. Große Angst gibt es vor möglichen Einzeltätern, die zuvor überhaupt nicht aufgefallen sind.

  • Stockt Deutschland wie andere Länder die Sicherheitsvorkehrungen auf?

    In Frankreich gilt seit dem Pariser Anschlag die höchste Terrorwarnstufe. Soldaten sind vor Schulen und auf öffentlichen Plätzen postiert. Die belgischen Behörden riefen nach dem tödlichen Anti-Terror-Einsatz die zweithöchste Alarmstufe aus. Polizeiwachen wurden verbarrikadiert, jüdische Schulen vorerst geschlossen. Solche Warnstufen hat Deutschland nicht. Bislang gibt es hier auch nur wenige sichtbare Sicherheitsvorkehrungen wie ein wenig mehr Polizei an einigen Stellen, zum Beispiel rund um bestimmte Medienhäuser. Auf eine deutliche Verstärkung der Polizeipräsenz in der Öffentlichkeit verzichten Bund und Länder bislang. Hinter den Kulissen sind Polizei und Geheimdienste aber verstärkt im Einsatz: „Die deutschen Sicherheitsbehörden unternehmen alles, um die Bevölkerung wirksam zu schützen“, betont de Maizière. Aber es sei doch auch klar, dass man nicht jede Maßnahme sehe oder offen darüber spreche.

  • Warum gibt es in Deutschland eigentlich keine Terrorwarnstufen?

    Die Regierung findet ein starres und grobes Raster nicht geeignet, um die Sicherheitslage vernünftig zu beschreiben. Schließlich könne sich die Situation je nach Region unterschiedlich gestalten, sogar innerhalb einer Stadt, lautet die Argumentation des Innenressorts. Der Vielschichtigkeit von Bedrohungen werde das nicht gerecht.

Innenminister Thomas de Maizière (CDU) sagte: „Die Lage ist ernst, es besteht Grund zur Sorge und Vorsorge, jedoch nicht zu Panik und Alarmismus.“

Bei der Verifizierung von Warnmeldungen ausländischer Partnerdienste geht es im Kern um die Frage, wie glaubwürdig und konkret diese Hinweise und mögliche Anschlagplanungen sind. Dazu versuchen die deutschen Geheimdienste auch, den Informationen mit eigenen Quellen oder direkten Kontakten zu den Partnerdiensten nachzugehen.

So waren beispielsweise im November 2010 Warnungen vor islamistischen Terroranschlägen als derart konkret eingeschätzt worden, dass die Kuppel des Reichstagsgebäudes in Berlin gesperrt wurde. Damals sah eines der Szenarien, das den Sicherheitsbehörden bekannt geworden war, einen Sturmangriff auf den Sitz des Bundestags vor.

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