Berlin Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) hält die bisherigen Bemühungen für einen flächendeckenden Ausbau des Breitbandnetzes mit Übertragungsraten von 50 Megabit pro Sekunde bis 2018 für unzureichend. „Unser Ziel muss es sein, spätestens 2025 mit Gigabitnetzen die beste digitale Infrastruktur der Welt zu haben“, sagte Gabriel dem Handelsblatt (Montagausgabe). Gabriels Vorstellungen gehen damit weit über die Pläne seines Kabinettkollegen Alexander Dobrindt (CSU) hinaus, der als zuständiger Minister den Breitbandausbau verantwortet.
„Die weltweit beste digitale Infrastruktur zu schaffen, ist ein 'Man-to-the-Moon-Projekt'“, sagte Gabriel, der das Thema EU-weit angehen möchte. Damit würde man „auch mal wieder junge Menschen für Europa begeistern und zeigen, dass hier an der Zukunft gebaut wird“, sagte Gabriel.
Der Minister will für den Glasfaserausbau Mittel aus dem über 300 Milliarden Euro schweren Europäischen Fonds für strategische Investitionen („Juncker-Fonds“) einsetzen. „Wir sollten aufhören, die Mittel aus dem Juncker-Fonds für Kleinkram auszugeben. Wir brauchen ein ehrgeiziges Großprojekt zur Förderung der Wettbewerbsfähigkeit Europas“, sagte Gabriel. Europa habe vor 100 Jahren die Schienennetze ausgebaut und vor 50 Jahren die Flughäfen. „An diesen Dimensionen sollte man sich orientieren“, sagte Gabriel.
Der Bundeswirtschaftsminister warnte zugleich vor strenger Regulierung und warf der europäischen Wettbewerbskommission vor, „kleinmütig“ zu agieren. „Wir müssen europäische Champions zulassen“, sagte er. „Unser Problem besteht doch nicht darin, dass wir zu große europäische Player haben, sondern dass die Internet-Giganten aus den USA uns immer mehr in ihre Abhängigkeit zwingen“, sagte Gabriel.
