SoFFin: Bankenrettungsfonds soll reaktiviert werden

SoFFin: Bankenrettungsfonds soll reaktiviert werden

, aktualisiert 07. Dezember 2011, 14:18 Uhr
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Ein Kranhaken hängt vor der WestLB: Der SoFFin könnte angeschlagene Banken retten.

Quelle:Handelsblatt Online

Offenbar soll der Banken-Rettungsfonds SoFFin reaktiviert werden, mit dem die Regierung schon der Commerzbank und der HRE geholfen hat. Staatshilfe könnte bald erneut gefordert sein.

Die Reaktivierung des Banken-Rettungsfonds SoFFin dürfte nach Angaben aus Regierungskreisen in der kommenden Woche vom Bundeskabinett beschlossen werden. „Es spricht nichts dagegen, dass das nicht nächste Woche gelingen sollte“, erfuhr Reuters von einem hohen Regierungsvertreter. Ursprünglich habe man sogar gehofft, das Vorhaben bereits am heutigen Mittwoch beschließen zu können. Allerdings habe es etwa vonseiten des Wirtschafts- und des Justizministeriums noch Klärungsbedarf zu den Vorstellungen des Finanzministeriums gegeben. Auf die Frage nach einem Beispiel für noch umstrittene Punkte, nannte der Regierungsvertreter die Zwangs-Rekapitalisierung von Banken.

Grundsatzprobleme in Hinblick auf die Reaktivierung des SoFFin gebe es innerhalb der Regierung keine mehr, erfuhr Reuters weiter. Verabschiedet das Kabinett das Vorhaben zügig, dann könnte das Gesetzgebungsverfahren nach dem Jahreswechsel relativ schnell von Bundestag und Bundesrat beraten werden. Mit dem SoFFin hatte die Bundesregierung in der Finanzkrise 2008/2009 notleidende Banken gerettet, unter anderem die Commerzbank und den Immobilienfinanzierer Hypo Real Estate.

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Die Reaktivierung des SoFFin würde der Regierung wieder ein Instrument in die Hand geben, um Eigenkapitalengpässe von Banken notfalls auch aus Staatsmitteln zu beheben. Dazu dürfte es als Folge neuer härterer Eigenkapitalanforderungen durch die Europäische Bankenaufsicht EBA kommen, mit denen die Geldhäuser auch gegen die Folgen der Schuldenkrise widerstandsfähiger gemacht werden sollen. Nach Angaben von Insidern liegt die Kapitallücke der deutschen Banken bei etwa zehn Milliarden Euro.

Quelle:  Handelsblatt Online
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