BerlinDeutsche Banken in finanzieller Schieflage können wieder Staatshilfe in Anspruch nehmen. Nach dem Bundestag billigte am Freitag auch der Bundesrat der Reaktivierung des Bankenrettungsfonds Soffin.
Der „Sonderfonds Finanzmarktstabilisierung“, kurz Soffin, kann den deutschen Banken Kredite in Höhe von maximal 80 Milliarden Euro zur Verfügung stellen sowie 400 Milliarden Euro an Garantien. Das bis Jahresende befristete Gesetz stärkt zugleich die Kontrolle über die Banken - die Finanzaufsicht Bafin bekommt neue Kompetenzen.
Der Bundestag hatte Ende Januar zugestimmt, den Soffin bereit zu machen. Dadurch steigt das Haftungsrisiko für Deutschland auf über eine Billion Euro. Mit dem Soffin II trifft Schwarz-Gelb Vorsorge, um im Notfall Banken unter die Arme zu greifen. Der Fonds war 2010 stillgelegt worden.
