Soffin: Zurück zum Rettungsfonds

Soffin: Zurück zum Rettungsfonds

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Der Sonderfonds zur Stabilisierung der Finanzmärkte (Soffin) soll reanimiert werden

Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble treibt offenbar Pläne für rasche Reaktivierung des Bankenrettungsfonds Soffin voran. Zur Not will der Staat nochmals mit Milliardensummen die Banken retten.

Die Commerzbank ist das Sorgenkind: teilverstaatlicht und mit zu dünner Kapitaldecke ausgestattet. Wie viele deutsche Banken benötigt sie mehr Eigenkapital, damit sie vor den Euro-Krise, Schuldnerausfällen und Marktrisiken ausreichend geschützt sind, da sind sich alle einig. Bei der Commerzbank könnten es dem verschärften Stresstestszenario der Europäischen Bankenaufsicht zufolge fünf Milliarden Euro sein, die fehlen. Selbst bei der Deutschen Bank könnten zwei bis drei Milliarden Euro sein, die zur Aufstockung der eisernen Reserve gebraucht werden.

Welche Banken wackeln

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Es ist, als würde sich eine drei Jahre alte Geschichte wiederholen, die Finanzkrise kehrt zurück. Die unterkapitalisierten Banken sollen bis zum Jahresende erklären, wie sie die härteren Eigenkapitalauflagen erfüllen wollen, um ein erneutes Straucheln in Krisenzeiten zu vermeiden. Darauf will das Bundesfinanzministerium nun aber offenkundig nicht mehr warten. Der vor einem Jahr stillgelegte staatliche Bankenrettungsfonds Soffin könnte schon in wenigen Wochen wieder auferstehen. Ein entsprechender Beschluss zur Reaktivierung des Sondertopfs für Krisenbanken werde möglicherweise noch vor Weihnachten im Bundeskabinett gefasst, bestätigten Koalitionskreise in Berlin. Mit dem Soffin stünde ein Instrument bereit, mit dem Banken die bis Mitte 2012 geforderten zusätzlichen Eigenkapitalanforderungen notfalls auch mit Staatshilfe erfüllen können.

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