Sondierungsgespräche in Hessen: CDU und Grüne vereinbaren weitere Sondierung

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Sondierungsgespräche in Hessen: CDU und Grüne vereinbaren weitere Sondierung

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"Unter dem Strich haben sich die Gespräche gelohnt", sagte Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) am Montagabend in Wiesbaden.

Gut zwei Wochen nach der Wahl in Hessen nähern sich Union und Grüne an. Das erste Vorgespräch ergab kein konkretes Ergebnis, doch vereinbarten die einst verfeindeten Parteien einen zweites Treffen.

Unter dem Strich haben sich die Gespräche gelohnt", sagte Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) am Montagabend in Wiesbaden. Unter Bezug auf eine mögliche Koalition mit den Grünen sagte er: "Ich halte es für möglich."
Zurückhaltender äußert sich Grünen-Spitzenkandidat Tarek al-Wazir. "Ich kann nicht sagen, ob daraus etwas wird." Bei vielen Punkten wie dem Autobahnbau oder der Lärmbelästigung durch den Frankfurter Flughafen, seien die Unterschiede weiterhin groß - und dürften es auch bleiben. Um die Positionen auszuloten, sei ein weiteres Sondierungsgespräch für Dienstag nächste Woche angesetzt.
Die Chancen auf eine schwarz-grüne Regierung unter einem Ministerpräsidenten Bouffier sind damit ein wenig gestiegen. Die Hindernisse sind aber weiterhin gewaltig. Großen Teilen der hessischen Grünen ist der konservative CDU-Politiker ein Dorn im Auge. Auch inhaltlich sind die Gräben tief: Bei Themen wie Wirtschaft, Finanzen und Verkehr liegen die Positionen weit auseinander. Rechnerisch hätten die beiden Parteien im neuen Wiesbadener Landtag eine klare Mehrheit von 61 der 110 Sitze.

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Wegen ihrer großen inhaltlichen Differenzen treiben die Parteien andere Lösungen voran: Die Grünen wollen am Dienstag einen Schulterschluss mit SPD und Linken ausloten. Der Dreier-Bund gilt in Hessen aber als vorbelastet. Vor fünf Jahren scheiterte die damalige SPD-Chefin Andrea Ypsilanti mit dieser Koalitionsidee, weil sie ein solches Bündnis vor der Wahl ausgeschlossen hatte. Bei den anschließenden Neuwahlen stürzte die SPD ab und der neue Parteichef Thorsten Schäfer-Gümbel benötigt Jahre, um die Sozialdemokraten aus dem Zustimmungstief zu führen.
Am Mittwoch treffen sich dann Union und SPD bereits zum zweiten Mal. Offizielle Koalitionsgespräche gibt es aber noch nicht. Eine Regierungsbildung in Hessen ist schwierig, weil weder Schwarz-Gelb noch Rot-Grün eine Mehrheit hat. Die CDU wurde mit 38 Prozent stärkste Kraft. Wirklich eilig hat es derzeit noch keine Partei in Hessen: Die von Bouffier geführte Regierung bleibt noch bis Mitte Januar im Amt.

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