Sozialdemokraten im Stimmungstief: Die SPD ist in Thüringen sogar als Juniorpartner zu klein

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Sozialdemokraten im Stimmungstief: Die SPD ist in Thüringen sogar als Juniorpartner zu klein

von Tim Rahmann

Der Wahlerfolg in Brandenburg täuscht: Die Sozialdemokraten sind keine Volkspartei mehr. In Thüringen ist die SPD selbst zum Mehrheitsbeschaffer zu schwach.

SPD-Chef Sigmar Gabriel und seine Parteifreunde im Führungsgremium können froh sein, dass am Sonntag gleich zwei Wahlen anstanden: In Thüringen und in Brandenburg. In Potsdam triumphierte die Partei. Sie holte 32,6 Prozent der Stimmen und konnte sich sogar noch leicht steigern. Dank Ministerpräsident Dietmar Woidke können Gabriel und Co. wenigstens ein bisschen positiven Stimmung verbreiten. Ja, die SPD kann Wahlen gewinnen und eine Regierung stellen. Vor allem, wenn sie vor Ort gute Politik betreibt. 94 Prozent der SPD-Wähler in Brandenburg bescheinigten der Partei, das Land „nach vorne gebracht zu haben“. Wo es keinen Lokalbonus ist, fällt die SPD ab.

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Repräsentativer also wirkt – auch nach den Ergebnissen der Bundestags-, Europa- und Sachsenwahl – das SPD-Ergebnis in Thüringen. Hier holte die Partei gerade einmal rund zwölf Prozent der Stimmen. Die Sozialdemokraten haben nur zwei Sitze im thüringischen Landtag mehr, als die AfD – eine Schmach. Damit reicht es wohl nicht für eine Regierungsbeteiligung an der Seite der Linken und der Grünen. Rot-Rot-Grün hat keine Mehrheit, weil die Partei selbst als Mehrheitsbeschaffer zu klein ist.

SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi sprach von einem „sehr traurigen Ergebnis“. „Die SPD konnte sich im Spannungsfeld zwischen CDU und Linkspartei nicht erfreulich platzieren“. Mögliche Koalitionen seien noch unklar. Immerhin werde ohne die SPD nichts gehen. Die SPD werde „Schlüsse und Konsequenzen“ aus dem Ergebnis ziehen müssen, sagte Fahimi.

Wahlerfolge in Brandenburg und Thüringen Die AfD triumphiert – und wird konservativer

Die „Alternative für Deutschland“ erreicht in Thüringen und Brandenburg zweistellige Wahlergebnisse. Ein Riesenerfolg. Damit ist die Richtungsdebatte in der Partei endgültig entschieden.

Bernd Lucke und Alexander Gauland bejubeln den Wahlerfolg der AfD in Thüringen und Brandenburg Quelle: dpa

Obwohl die Sozialdemokraten in der Bundesregierung viele Inhalte durchsetzen konnten, vom flächendeckenden Mindestlohn bis zur Rente mit 63 Jahren, profitiert die Partei deutschlandweit nicht von den Erfolgen. Der SPD gelingt es nicht, anders als zu Zeiten von Gerhard Schröder, eine „neue Mitte“ von Wählern zu erreichen. Junge Wähler machen ihr Kreuz lieber bei den Grünen, Akademiker  - aufgrund des leistungsfeindlichen Wirtschaftskurses der Partei – bei der Union, Politikverdrossene bei der AfD.

Der SPD fehlen die Konzepte für eine Trendwende. Ihr bleibt das Vertrauen auf eigene gute Leistungen in den Kommunen und Ländern – und populäre Köpfe der Partei wie Hannelore Kraft. Viel ist das nicht.  

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