Sozialstaat: Hartz IV-Erhöhung wird deutlich teurer als geplant

Sozialstaat: Hartz IV-Erhöhung wird deutlich teurer als geplant

von Cornelia Schmergal

Die Erhöhung der Hartz-IV-Regelsätze dürfte für Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen um 400 Millionen Euro teurer werden als bisher bekannt.

Die Erhöhung der Hartz-IV-Regelsätze dürfte für Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen um 400 Millionen Euro teurer werden als bisher bekannt. In einem Vermittlungsverfahren hatten sich Koalition und SPD zuletzt zwar darauf geeinigt, die Grundsicherung 2011 um fünf und 2012 noch einmal um drei auf dann 367 Euro zu erhöhen. Allein das kostet den Staat rund 530 Millionen Euro.

Aber weitgehend unbeachtet blieb, dass der Regelsatz 2012 und in den nachfolgenden Jahren zusätzlich um den "Faktor X“ steigt, wie das Ministerium diese Anpassung nennt. Errechnet wird sie nach einer neuen Formel: Die Anhebung der Regelsätze folgt dabei einem Mischindex, der sich zu 70 Prozent an der Inflation und zu 30 Prozent am Nettolohnanstieg orientiert. Entscheidend für die Angleichung 2012 sind die Daten für das zweite Halbjahr 2010 und die erste Jahreshälfte 2011.

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"Nimmt man an, dass Inflationsrate und Lohnentwicklung im Durchschnitt bei je zwei Prozent liegen, müsste der Regelsatz um 7,28 Euro angehoben werden“, prognostiziert Holger Schäfer, Arbeitsmarktexperte des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW). Für den Bund bedeute das "Mehrausgaben von etwa 400 Millionen Euro“.

Die Grundsicherung würde damit auf 374 Euro steigen. Das Ministerium will sich erst äußern, "wenn valide Zahlen vorliegen“.

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