SPD: Berliner Genossen fordern Neuanfang ohne Steinmeier

SPD: Berliner Genossen fordern Neuanfang ohne Steinmeier

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SPD-Plakate mit Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier

Jetzt gehen die Genossen aufeinander los: Nach dem Debakel bei der Bundestagswahl streiten die Sozialdemokraten über den künftigen Kurs ihrer Partei.

Tempo macht der Berliner Landesverband. In einem Positionspapier heißt es nach Informationen des Senders „rbb“, ein glaubwürdiger Neuanfang sei nur ohne Parteichef Franz Müntefering und seinen Vize Frank-Walter Steinmeier möglich.

SPD-Landeschef Michael Müller sagte im rbb-Inforadio, bei der Forderung nach einer personellen und inhaltlichen Erneuerung gehe es um einen Prozess, der mehrere Jahre dauern werde, aber jetzt beginnen müsse.

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Stimmen gegen Steinmeier als SPD-Chef

Der Berliner SPD-Chef kritisierte, dass Steinmeier schon heute zum neuen Chef der Bundestagsfraktion gewählt werden soll. Zwar sei Steinmeier sicherlich für das Amt geeignet. Die Entscheidung sei aber zu schnell gefallen, sagte Müller. Durch die massiven Verlusten der SPD bei der Bundestagswahl sei eine Situation entstanden, wo man mal „durchatmen“, sich sammeln und miteinander über das weitere Vorgehen diskutieren müsse, forderte der SPD-Landesvorsitzende. „Nach so einem Ergebnis kann man sich mal ein paar Stunden Zeit nehmen, bis die ersten wichtigen Weichenstellungen getroffen werden.“

Gegen Steinmeier als neuen Parteichef sprach sich der Sprecher des konservativen „Seeheimer Kreises“, Johannes Kahrs, aus. Er sagte im Deutschlandfunk: „Das sollte man keinem Menschen zumuten, beide Aufgaben gleichzeitig zu übernehmen.“ Auch der SPD-Linke Ottmar Schreiner machte sich für eine Verteilung der Aufgaben stark: „Ich hielte eine Zweierlösung für sinnvoller. Wir haben eine Reihe von auch jüngeren Kräften, die jetzt dringendst gefordert sind, Führungsverantwortung wahrzunehmen“, sagte er in der ARD. Die SPD habe große Aufgaben vor sich. „Die sind von einem Mann an der Führung schwieriger zu schultern als von zwei Persönlichkeiten.“

Die SPD-Bundestagfraktion tritt heute zusammen und wählt ihren Vorsitzenden. Nach dem Willen der SPD-Spitze soll Steinmeier Nachfolger von Peter Struck werden, der aus der aktiven Politik ausscheidet. Müntefering hatte gestern signalisiert, dass er sich möglicherweise von diesem Amt zurückziehen wird.

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