SPD: Gabriel hat sich an die Spitze geredet

SPD: Gabriel hat sich an die Spitze geredet

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Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel (l) umarmt am Freitag (13.11.2009) auf dem SPD-Bundesparteitag in der Messe Dresden nach seiner Wahl zum Parteivorsitzenden den Ministerpräsident des Landes Rheinland-Pfalz, Kurt Beck, früherer SPD-Vorsitzender. SPD-Bundesparteitag in der Messe Dresden den scheidenden Parteivorsitzenden Franz Müntefering. Sechs Wochen nach der Bundestagswahl findet vom 13.11. bis 15.11.2009 in Dresden der Bundesparteitag der SPD statt.

von Cornelia Schmergal

Mit einem kämpferischen Auftritt kippt Sigmar Gabriel die Stimmung auf dem SPD-Parteitag. Die Delegierten danken es ihm mit einem satten Wahlergebnis.

Der Mann, dem gemeinhin ein riesiges Selbstbewusstsein unterstellt wird, macht sich winzig klein. Vielleicht ist es ein psychologischer Kunstgriff. Vielleicht ist es aber auch einfach ehrlich. Als Sigmar Gabriel an das Rednerpult tritt, ist seine Stimme ungewohnt heiser. Die Erkältung, die ihn quält? Die Aufregung? „Selbst einer wie ich hat ein wenig Lampenfieber vor dem, was jetzt kommt“, sagt also Gabriel, das Schwergewicht. Der Saal schmunzelt – und schlägt sich fortan auf die Seite des Mannes mit dem Lampenfieber.

Beinahe zwei Stunden redet der angehende SPD-Vorsitzende. Die meisten im Saal glauben am Ende, es könne höchstens ein einziges knappes Stündchen gewesen sein. Aus einer verstört-verschlafenen Delegiertenversammlung zaubert Gabriel – zumindest für diesen Abend – eine halbwegs kampfbereite Truppe.

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Eine so fulminante Rede, frotzelt der Abgeordnete Karl Lauterbach in den letzten Reihen, habe er von einem SPD-Vorsitzenden in den letzten zehn Jahren nicht gehört. Und da sei ja reichlich Auswahl an Vorsitzenden gewesen.

Irgendwann zwischen 17.15 und 19 Uhr hat Gabriel die Stimmung an diesem Parteitag gekippt. Die Mittagsstunden plätschern noch träge dahin. Am Mikrofon arbeiten sich die Redner an der Wahlniederlage ab, an der Regierungspolitik der vergangenen Jahre im Allgemeinen und dem Führungsstil in der SPD im Besonderen. Es gibt keine intellektuellen Highlights, keine emotionalen Glanzpunkte. Auf dem Podium hören selbst die Präsidiumsmitglieder nicht mehr zu, Frank-Walter Steinmeier lässt sich ewig nicht auf der Bühne blicken, in den Stuhlreihen dominieren die Graumelierten. Der Großteil der 471 Delegierten scheint aus Rentnern zu bestehen. Kaum zu glauben, dass die SPD mal eine progressive Kraft war.

Und dann kommt Gabriel. Er wird kühl begrüßt, als er zu reden beginnt, aber mit jeder Minute steigt die Temperatur im Saal. Und das liegt nicht nur an den großen Scheinwerfern. Auf ehrliche Worte haben die Delegierten sichtlich gewartet. So beginnt Gabriel mit der Analyse, dass die SPD „ein größeres Problem hat als nur ein Kommunikationsproblem“.

Die Partei dürfe sich nicht aufteilen in die, „die immer schon alles gewusst haben - und in die, die immer alles falsch gemacht haben“.

Und vor allem: „Ich fühle mich auch für das mit verantwortlich, was wir falsch gemacht haben.“

Immer wieder zitiert Gabriel in seiner Rede Willy Brandt, die große Leitfigur der SPD

Mit diesem historischen Rückgriff schafft er es, die Frage aufzulösen, ob die SPD nun ein bisschen links oder lieber ein bisschen mittig ticken will.

Und auf diese Weise definiert Gabriel kurzerhand die Mitte neu. „Entweder links oder Mitte – das ist eine völlig unsinnige Gegenüberstellung!“, sagt Gabriel also. Links im politischen Sinne sei kein fester Ort mit immer gleichen Antworten. Das habe schon Willy Brandt gewusst, als er seine Partei aufgefordert habe, immer auf der Höhe der Zeit zu sein. Für die SPD müsse es daher wieder darum gehen, die „Deutungshoheit in der Gesellschaft“ zu übernehmen. Und selbst zu bestimmen, was Mitte ist.

Frei von Flügeldenken sind denn auch die politischen Vorschläge Gabriels. Die Hartz-Reformen verteidigt er, die Rente mit 67 will er erst einmal nur überprüfen. Vermögen und hohe Einkommen will er stärker besteuern, die „alten Papiere aus den 70er Jahren aber in der Schublade lassen“. Die Mitbestimmung von Arbeitnehmern in Aufsichtsräten will Gabriel ausdehnen – und stellt doch fest, dass Unternehmer und Manager „Partner seien und nicht der Klassenfeind“.

Die Rede passt in kein Flügelschema.

Und genau deshalb versöhnt sie die Partei, zumindest an diesem Abend. Am Ende wählen die Delegierten Gabriel mit 94,2 Prozent der Stimmen zum neuen Parteichef. Als das Ergebnis bekannt gegeben wird, lächelt Sigmar Gabriel einen Moment lang in sich hinein. Und wirkt tatsächlich verlegen.

Dann steht er auf und breitet die Arme aus.

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