SPD: K-Frage: Schwierige Zeiten für Steinmeier

SPD: K-Frage: Schwierige Zeiten für Steinmeier

Bild vergrößern

Außenminister Frank-Walter Steinmeier

Die Causa Clement und der neuerliche Linksflirt in Hessen belasten eine Kanzlerkandidatur von Vizekanzler Frank-Walter Steinmeier für die SPD.

Schon der Großvater war in der SPD. Ein echter Malocher, der auf der Zeche Kohlen schaufelte. Der Vater brachte es dann auf 36 Jahre in der Partei, und als der starb, beschloss Jörg Kupitz, nun selber in die SPD einzutreten. Um die Familientradition aufrechtzuerhalten, in dritter Generation. Und weil sein Vater es sich so gewünscht hätte.

Acht Jahre lang ist Jörg Kupitz der SPD treu geblieben, und inzwischen sitzt er sogar im Kreistag des Ruhrgebiets-Kreises Recklinghausen. Doch vor einer Woche steckte Kupitz sein rotes Parteibuch in einen Umschlag und schickte es an die SPD zurück. „Austritt“, steht über dem Brief an die Partei, mit der er nichts mehr zu tun haben will.

Anzeige

Er sei in die Partei eingetreten, „als der Bundeskanzler noch Gerhard Schröder hieß“, hat Jörg Kupitz geschrieben. Von dessen Politik aber sei die SPD inzwischen durch Andrea Ypsilanti, die mit der Linkspartei zusammenarbeiten wolle, zu weit entfernt. „Endgültiger Auslöser“ sei nun der Beschluss gewesen, Wolfgang Clement aus der Partei auszuschließen, heißt es in dem Brief weiter. Zusammen mit Jörg Kupitz haben gleich vier weitere Freunde der Partei den Rücken gekehrt. Von vielen Enttäuschten ist die Rede – und sie sind der Gegenbeweis zur These, die SPD leide nur wegen ihres früheren Reformkurses an Mitgliederschwund.

Eines muss man der Sozialdemokratie lassen: In der Fähigkeit, sich so regelmäßig wie zuverlässig selbst ins Chaos zu stürzen, ist die SPD in der Parteienlandschaft unübertroffen. Die Strategen im Willy-Brandt-Haus hatten es sich so schön ausgedacht: Das chaotische erste Halbjahr vergessen zu machen, im Sommer ein Wahlprogramm zu schreiben und im Herbst einen Neuanfang zu wagen: Dann nämlich, wenn Frank-Walter Steinmeier, Vizekanzler und Publikumsliebling, zum Kanzlerkandidat ausgerufen werden sollte.

Aber wie so oft in der SPD kam alles anders. Die nordrhein-westfälischen Genossen beschlossen, den einstigen Superminister Wolfgang Clement aus der Partei zu werfen – und die Parteispitze sah tagelang hilflos zu. Zeitgleich verstrickt sich die SPD in eine neue Debatte über den Umgang mit der linken Konkurrenz, da Andrea Ypsilanti in Hessen erneut mit der Linkspartei flirtet. Die Außenwirkung ist fatal: In einer Forsa-Umfrage stürzt die SPD in der Wählergunst von 23 auf 20 Prozent. Wieder steht die Partei vor einer Richtungsentscheidung. Nur dass sie damit dieses Mal auch die Kanzlerkandidatur ihres einzigen Hoffnungsträgers belastet.

Frank-Walter Steinmeier hat sich zum Wandern nach Südtirol zurückgezogen. Im Reisegepäck hat er ein Buch des israelischen Schriftstellers David Grossman. Der Titel passt zur verworrenen SPD-Lage: „Wohin du mich führst“. Steinmeier wünscht sich eine Partei, die an der Agenda 2010 festhält. Das ist seine Bedingung für eine Kandidatur. Um Pflöcke einzurammen, ließ Steinmeier seinen Staatssekretär Heinrich Tiemann und Thomas Oppermann, parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion, an Ideen für ein Wahlprogramm basteln. Im September will die Parteispitze Eckpunkte beschließen.

Die Causa Clement jedoch hat in der Partei Wunden aufgerissen. Niemand rechnet zwar damit, dass Clement tatsächlich aus der SPD fliegt. Schließlich hat er sich am vergangenen Donnerstag dafür entschuldigt, dass er vor der Hessen-Wahl dazu aufgerufen hatte, Andrea Ypsilanti die Stimme zu verweigern. Doch SPD-Reformpolitiker sehen hinter dem Verfahren gegen Clement ein Fanal gegen die ungeliebte Agenda, zu deren Architekten auch Steinmeier gehört.

Zu einer noch größeren Belastung für Steinmeier könnte sich das hessische Roulette der SPD auswachsen. Würde sich Andrea Ypsilanti nun doch mit den Stimmen der Linken zur Ministerpräsidentin wählen lassen, wäre es Steinmeier im Wahlkampf unmöglich, sich von der Linkspartei zu distanzieren. So haben die Spitzengenossen Andrea Ypsilanti nach Berlin einbestellt – um sie zu überreden, sich nicht zur Wahl zu stellen. Es wäre nicht der erste Anlauf. Auch Steinmeier hat schon ein Gespräch mit Ypsilanti geführt. Die Zeit drängt, am Mittwoch will die hessische SPD ihre Taktik festlegen.

Steinmeier-Anhänger nennen Ypsilanti „beratungsresistent“, ihr Plan sei ein „Risiko“ für die Partei. Es sei ja nicht auszuschließen, dass Steinmeier am Ende gar kein Interesse mehr an einer Kandidatur hätte.

Anzeige
Zur Startseite
-0%1%2%3%4%5%6%7%8%9%10%11%12%13%14%15%16%17%18%19%20%21%22%23%24%25%26%27%28%29%30%31%32%33%34%35%36%37%38%39%40%41%42%43%44%45%46%47%48%49%50%51%52%53%54%55%56%57%58%59%60%61%62%63%64%65%66%67%68%69%70%71%72%73%74%75%76%77%78%79%80%81%82%83%84%85%86%87%88%89%90%91%92%93%94%95%96%97%98%99%100%