SPD-Kanzlerkandidatur: Gabriel muss jetzt antreten – oder zurücktreten

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KommentarSPD-Kanzlerkandidatur: Gabriel muss jetzt antreten – oder zurücktreten

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Sigmar Gabriel will einen Konkurrenzkampf um die Kanzlerkandidatur. Allerdings finden sich keine Konkurrenten.

von Max Haerder

Sigmar Gabriel ist ein Meister der taktischen Spielchen. Doch sein Schlingerkurs rund um die SPD-Kanzlerkandidatur beschädigt die Partei und ihn selbst gleich mit. Es wird Zeit für eine Entscheidung - jetzt antreten oder zurücktreten.

Vergangene Woche erst hat die SPD in Berlin den Otto-Wels-Preis verliehen. Wels‘ Name steht für einen der bedeutendsten wie dramatischsten Momente einer an bedeutenden und beeindruckenden Wendungen nicht gerade armen Geschichte. Der SPD-Abgeordnete im Reichstag stimmte im März 1933 gegen Adolf Hitlers Ermächtigungsgesetz. Seine letzte Rede im Parlament ist noch heute so etwas wie Artikel 1 der sozialdemokratischen Selbstvergewisserung: „Freiheit und Leben kann man uns nehmen, die Ehre nicht. Nach den Verfolgungen, die die Sozialdemokratische Partei in der letzten Zeit erfahren hat, wird billigerweise niemand von ihr verlangen oder erwarten können, dass sie für das hier eingebrachte Ermächtigungsgesetz stimmt. (…) Kein Ermächtigungsgesetz gibt Ihnen die Macht, Ideen, die ewig und unzerstörbar sind, zu vernichten.“

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Görlachs Gedanken Die SPD muss zur Talentschmiede werden

Sigmar Gabriel fordert einen Wettstreit in der SPD um die Kanzlerkandidatur. Das klingt nach Verantwortungsflucht, ist aber eine gute Idee. Die SPD braucht eine Talentschmiede – nicht für 2017, aber für 2021.

ARCHIV - Der SPD-Bundesvorsitzende Sigmar Gabriel (l-r), SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles, der Präsident des Europäischen Parlaments, Martin Schulz (SPD) und Hamburgs Erster Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) sitzen bzw. stehen am 14.10.2013 vor Beginn einer SPD-Vorstandssitzung im Willy-Brandt-Haus in Berlin. Foto: Ole Spata/dpa (Zu dpa "Gabriel wirbt für Konkurrenzkampf um SPD-Kanzlerkandidatur") +++(c) dpa - Bildfunk+++ Quelle: dpa

153 Jahre ist die SPD jetzt alt. Mit ihr verbinden sich Persönlichkeiten wie August Bebel, Ferdinand Lasalle, Friedrich Ebert, Carlo Schmid, Willy Brandt oder eben Otto Wels. Niemand, der über diese Historie und die damit verbundene Melange aus Verpflichtung, Stolz, Demut und Verantwortung bewegender reden könnte als der heutige Vorsitzende, als Sigmar Gabriel.

Ausgerechnet dieser Sigmar Gabriel aber wirkt gerade so kläglich und mutlos wie nie, seit er SPD-Vorsitzender nach der Wahlniederlage 2009 wurde. Vier Jahre später hätte der Niedersachse selbst als Kanzlerkandidat der SPD werden können, ließ aber Peer Steinbrück den Vortritt. Auch für die Wahl 2017 versucht Gabriel gerade alles, um den Kelch noch jemandem anderen anzubieten. So und nicht anders ist sein Vorschlag zu verstehen, zwei oder drei Sozialdemokraten sollten am besten parteiintern um die Kanzlerkandidatur konkurrieren und sich einem Mitgliedervotum stellen.

Die desaströse Doppel-Botschaft dieser taktischen Kabalen sieht so aus: Erstens, der Chef einer vermeintlich so selbstbewussten Partei würde am liebsten wieder nicht. Und, zweitens: Die anderen denkbaren Kandidaten müssen daraufhin ihre eigene Unlust öffentlich zu Protokoll geben (siehe Olaf Scholz) oder beredt schweigen (Andrea Nahles) oder Gabriel nun halbherzig schmucke Solidaritätsadressen um die Schultern hängen (Frank-Walter Steinmeier). Am Ende haben sich alle gemeinsam disqualifiziert.

Kanzlerkandidat der SPD Scholz will keinen Konkurrenzkampf mit Gabriel

Mehrere Bewerber wären doch schön, sagt SPD-Chef Sigmar Gabriel im Hinblick auf den Kanzlerkandidaten seiner Partei. Das sehen jedoch nicht alle so.

Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz Quelle: dpa

Keine Partei ist so sehr ins eigene Scheitern verliebt wie die SPD. Es wird deshalb höchste Zeit, dass Sigmar Gabriel eine Entscheidung fällt. Entweder er tritt umgehend als Parteivorsitzender zurück und überlässt als ewig Unvollendeter die SPD dem demoskopischen Sturm. Oder er schafft endlich Klarheit: Erklärt seine Kanzlerkandidatur und sein Vorrecht, die programmatischen Leitlinien des Wahlkampfes zu bestimmen und verlangt die Sammlung aller Genossen hinter sich.

Ja, es gibt dutzende hochgezüchtete polittheoretische Argumente gegen eine (zu) frühe Kandidatenerklärung. Und nochmals ja, es sieht alles nach einer weiteren deprimierenden Wahlniederlage gegen Angela Merkel aus - ohne Wechselstimmung, ohne realistische Machtoption.

Doch Taktierei und Ängstlichkeit haben die SPD genau dahin gebracht, wo sie heute steht. Es wird Zeit für etwas Neues: Für Mut, ein offenes Visier, einen Wahlkampf mit wehenden Fahnen und klaren Worten. Noch kann Sigmar Gabriel selbst entscheiden, ob er ihn führen will. Die Ahnen der Partei, auf die er sich so gern beruft, haben wahrlich Schlimmeres und Größeres durchgestanden.

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