SPD-Kompetenzteam: Deutliche Position

Zehn legendäre Sozialdemokraten

Willy Brandt (1913-1992)

Geboren als Herbert Frahm behielt er sein Pseudonym aus den Exil-Jahren in Norwegen auch später bei. Als Regierender Bürgermeister Westberlins während des Mauerbaus begründete er seine enorme Popularität. Er führte 1969 die Sozialdemokraten zu ihrem ersten Bundestagswahlsieg. Mit dem Friedensnobelpreis 1971 für die neue Ostpolitik und dem grandiosen Wahlsieg von 1972 erreichte “Willy“ den Gipfel seines Ruhms. Hunderttausende junge Menschen traten seinetwegen der SPD bei. Der Rücktritt als Bundeskanzler aufgrund der Guillaume-Affäre schmälern seine bis heute ungebrochene Verehrung unter SPD-Anhängern kaum.

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Herbert Wehner (1906-1990)

Wehner ist neben Liebknecht und Luxemburg wohl der umstrittenste der alten SPD-Größen. In seiner Jugend vor und während des Zweiten Weltkriegs war er Kommunist und gehörte ab 1927 dem ZK der KPD an. Er ging ins Exil nach Moskau. Dort stellte er sowjetischen Dienststellen Material über politische „Verfehlungen“ deutscher Kommunisten zur Verfügung, die dann Opfer des Großen Terrors wurden. In der Nachkriegszeit schloss er sich der SPD an und gehörte schnell zum Führungszirkel. Als Fraktionschef im Bundestag war sein Rednertalent berüchtigt. Wehner, dem enge Kontakte zum SED-Regime in Ost-Berlin nachgesagt wurden und der am Sturz Willy Brandts nicht unbeteiligt gewesen sein soll, war stets mehr Strippenzieher als Sympathieträger.

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Carlo Schmid (1896-1979)

Schmid hatte familiäre Verbindungen nach Frankreich und im Ersten Weltkrieg an der Westfront gekämpft. Nicht nur als Politiker, sondern auch als Staatsrechtler machte er sich einen Namen und gehört zu den Vätern des Grundgesetzes und auch des Godesberger Programms der SPD. Am Herzen lag ihm vor allem die deutsch-französische Aussöhnung.

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Kurt Schumacher (1895-1952)

Schumacher, der im Ersten Weltkrieg einen Arm verlor und während der NS-Zeit meist in einem KZ inhaftiert war, nahm als SPD-Fraktionsvorsitzender in der 1. Wahlperiode (1949 bis 1952) des Deutschen Bundestags die Rolle des großen Widersachers von Bundeskanzler Konrad Adenauer ein. Obwohl seine außen- und wirtschaftspolitischen Vorstellungen – Neutralität mit dem Ziel der Wiedervereinigung und Verstaatlichung der Schlüsselindustrien – scheiterten, gilt er als einer der Gründerväter der Bundesrepublik. Hervorzuheben ist seine strikte Ablehnung der SED und des Sowjet-Systems. Durch diese Haltung prägte er das Profil der Sozialdemokratie in der Bundesrepublik entscheidend.

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Friedrich Ebert (1871-1925)

Nach Bebels Tod 1913 wurde Ebert neben Hugo Haase zum Vorsitzenden der zerstrittenen SPD gewählt. Während des Krieges vertrat er konsequent die Politik der „Vaterlandsverteidigung“ und des innenpolitischen Stillhaltens („Burgfrieden“) gegen Karl Liebknecht. In der Novemberrevolution 1918 übernahmen seine Partei mit der von ihr abgespaltenen USPD die Regierung. Die Weimarer Nationalversammlung wählte Ebert am 11. Februar 1919 zum ersten Reichspräsidenten der neuen Republik. Bis 1923 ließ Ebert mehrere Aufstände von revolutionären Sozialisten mit Waffengewalt niederschlagen. Auch den Kapp-Putsch (1920) und den Hitler-Putsch (1923) ließ er konsequent niederschlagen. Ebert galt als Politiker des Interessenausgleichs. Sein früher Tod mit 54 Jahren und die darauffolgende Wahl des monarchistischen Paul von Hindenburg zum Präsidenten stellen eine Zäsur in der Weimarer Republik dar. Kurz nach seinem Tod 1925 wurde die SPD-nahe und nach ihm benannte Friedrich-Ebert-Stiftung gegründet.

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Rosa Luxemburg (1871-1919)

Luxemburg gilt bis heute als Ikone der Linken. Sie wurde als Tochter einer wohlhabenden jüdischen Familie in Polen geboren, engagierte sich aber ab 1898 vor allem in der deutschen Sozialdemokratie. Während des Ersten Weltkrieges gehörte sie mit Karl Liebknecht zu den Gründern der Unabhängigen Sozialdemokraten (USPD) und dann der Kommunistischen Partei Deutschlands. Sie wurde mit Liebknecht von regierungstreuen Soldaten am 15. Januar 1919 ermordet – vermutlich auf Anweisung des SPD-Kriegsministers Gustav Noske.

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Karl Liebknecht (1871-1919)

Der Sozialismus als Lebensaufgabe war dem dritten Sohn von Wilhelm Liebknecht in die Wiege gelegt. Seine Taufpaten waren Karl Marx und Friedrich Engels. Ab 1900 in den Reichstag gewählt, war der Sohn aber radikaler als sein Vater und gehörte bei Ausbruch des Ersten Weltkriegs zu den wenigen Sozialdemokraten, die der kaiserlichen Regierung die Zustimmung verweigerten.  Liebknecht wurde als Kriegsgegner inhaftiert. Nach Kriegsende organisierte er den Spartakus-Aufstand  gegen die SPD-Regierung und wurde dann gemeinsam mit Rosa Luxemburg von Regierungstruppen ermordet.

Anfang der Woche nahm dann das Magazin „Focus“ den Faden auf und fragte in einem Interview: „Wie unabhängig sind Sie?“ – „Total unabhängig“, antwortete Joost. „Das zeigt das Beispiel Netzneutralität.“

Tatsächlich hat Joost in diesem wohl derzeit größten Netz-Streitthema am Donnerstag deutlich Position bezogen. „Mit mir sind's jetzt 38379!“, twitterte Joost und zeigte damit, dass sie eine Online-Petition beim Bundestag unterzeichnet hat. Darin wird das Parlament aufgefordert, die so genannte Netzneutralität gesetzlich zu verankern – das ist gerade nicht im Interesse der Telekom.

„Keine Inhalte sollen benachteiligt, künstlich verlangsamt oder gar blockiert werden dürfen“, heißt es in der Petition. Genau das aber plant der Kommunikationskonzern mit seinen neuen Internettarifen. Künftig wird das verfügbare Datenvolumen der Flatrates begrenzt, davon jedoch ausgenommen: das eigene Unterhaltungsangebot Entertain. Auch andere Anbieter können als so genannte „managed services“ solch eine Sonderbehandlung bekommen – allerdings gegen entsprechende Bezahlung.

Der Online-Widerstand ist enorm: Die Petition erreichte bereits drei Tage nach dem Start das nötige Quorum von 50.000 Unterstützern. Diese Zahl ist notwendig, damit sich der Petitionsausschuss des Bundestages damit befasst.

Die Telekom vertrete in Sachen Netzneutralität eine „andere Meinung als ich und die SPD“, hatte Joost dem „Focus“ gesagt. Mit Unterschrift 38.379 hat sie in diesem Punkt einen ersten Beweis geliefert.