SPD-Parteitag: „Heute setzen wir den Schulz-Zug auf die Gleise“

SPD-Parteitag: „Heute setzen wir den Schulz-Zug auf die Gleise“

, aktualisiert 19. März 2017, 12:17 Uhr
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Gabriel übergab den SPD-Vorsitz an Schulz.

Quelle:Handelsblatt Online

Die SPD will Martin Schulz heute in Berlin zum neuen Vorsitzenden und Kanzlerkandidaten küren. Zum Auftakt schwor NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft die Partei auf den Wahlkampf ein.

BerlinZum Auftakt eines SPD-Bundesparteitages hat die stellvertretende Vorsitzende Hannelore Kraft ihre Partei auf einen erfolgreichen Wahlkampf zur Bundestagswahl eingeschworen. „Am 24. September wird die SPD wieder das Kanzleramt erobern“, sagte die nordrhein-westfälische Ministerpräsidentin am Sonntag in Berlin. Auf dem Sonderparteitag steht die Wahl von Martin Schulz zum Parteichef und zum Kanzlerkandidaten an.

„Heute setzen wir den Schulz-Zug auf die Gleise“, sagte Kraft. „Diese Gleise führen direkt ins Bundeskanzleramt." Die vergangenen Wochen hätten gezeigt, dass der 61-jährige frühere Präsident des Europaparlaments "der richtige Mann zur richtigen Zeit ist“.

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Kraft dankte dem scheidenden SPD-Chef Sigmar Gabriel, der nach fast siebeneinhalb Jahren den Parteivorsitz an Schulz abgibt. Unter großem Beifall der etwa 600 Delegierten und mehreren hundert Besuchern sagte Kraft, Gabriel habe die SPD nach ihrer Niederlage bei der Bundestagswahl 2009 „wieder aufgerichtet und den Weg gezeigt“.

Zum Parteitag wurden rund 3500 Gäste erwartet, darunter 500 Journalisten. Mit Spannung wird erwartet, ob Schulz sechs Monate vor der Bundestagswahl inhaltlich neue Positionen der SPD festlegt. Bislang hat er sich lediglich mit der Forderung aus der Deckung gewagt, bei einem Wahlsieg gewisse „Fehler“ bei den Arbeitsmarktreformen der Agenda 2010 zu korrigieren. So will Schulz länger Arbeitslosengeld I auszahlen lassen, wenn sich Betroffene weiterbilden.

Die Sozialdemokraten hoffen, dass der Rummel um Schulz sich bei der Landtagswahl im Saarland am nächsten Sonntag in Stimmen auszahlt. Dort regiert seit 18 Jahren die CDU. Ein rot-rotes Bündnis von SPD und Linkspartei an der Saar liegt Umfragen zufolge im Bereich des Möglichen.

Am Vorabend des Parteitags spielte der SPD-Hoffnungsträger die Frage nach dem zu erwartenden Ergebnis für ihn als nebensächlich herunter. „Die Prozente spielen ernsthaft keine Rolle“, sagte er bei einem Rundgang durch die „Arena“ in Berlin-Treptow. Schulz sagte, er sei demütig, bitte die Delegierten um einen „Vertrauensvorschuss“ und wolle die breite Mehrheit der Partei hinter sich versammeln. Da müsse man bei der Abstimmung nicht über Nachkommastellen nachdenken. Den Nachkriegsrekord bei der Wahl eines SPD-Vorsitzenden hält Kurt Schumacher. Er bekam 1948 in Düsseldorf 99,71 Prozent.

Unterstützung erhielt der frühere EU-Parlamentspräsident auch von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker, der Schulz als zuverlässig und Mann des offenen Wortes lobte. „Sowohl Martin Schulz als auch Angela Merkel haben Kanzlerqualitäten“, sagte Juncker der „Bild am Sonntag“.

SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann rechnet nicht damit, dass nach der Wahl von Martin Schulz zum Parteivorsitzenden die Flügelkämpfe in der SPD wieder aufflammen. „Bei uns ist ein Teamgeist entstanden, der Berge versetzen kann. 12.000 neue Mitglieder bringen jede Menge frischen Wind und Zuversicht. Der Parteitag am Sonntag wird zeigen: Alle stehen hinter Martin Schulz“, sagte Oppermann der „Nordwest-Zeitung“ (Samstag).

Im jüngsten Sonntagstrend kommt Rot-Rot-Grün erneut auf eine knappe Mehrheit von 48 Prozent. Die SPD verliert in der Emnid-Umfrage im Auftrag der „Bild am Sonntag“ zwar einen Punkt auf 32 Prozent. Dafür legen die Grünen um einen Punkt auf 8 Punkte zu. Die Linkspartei bleibt bei 8 Prozent.

Quelle:  Handelsblatt Online
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