SPD-Parteitag: Schulz wiedergewählt, Sondierungen beschlossen

SPD-Parteitag: Schulz wiedergewählt, Sondierungen beschlossen

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Martin Schulz führt die SPD als Parteivorsitzender in Sondierungsgespräche über eine mögliche Große Koalition.

Martin Schulz ist als Parteivorsitzender bestätigt worden. Zuvor hatte der SPD-Vorstand die Aufnahme ergebnisoffener Gespräche mit der Union beschlossen.

Zehn Wochen nach der historischen Schlappe bei der Bundestagswahl hat die SPD Martin Schulz als Parteichef wiedergewählt. Allerdings erhielt er beim SPD-Parteitag kurz vor Beginn der Gespräche mit der Union über eine Regierungsbildung nur 81,9 Prozent der Stimmen - das sechstschlechteste Ergebnis eines SPD-Vorsitzenden. Kurz zuvor hatten die Delegierten den Gesprächen mit CDU und CSU zugestimmt.

Die rund 600 Delegierten votierten am Donnerstagabend klar für Gespräche, die zu einer großen Koalition, einer Minderheitsregierung von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) oder zu Neuwahlen führen könnten. Ein Antrag der Jusos, der für einen Ausschluss der großen Koalition warb, fand keine Mehrheit.

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Der alte und neue SPD-Chef Martin Schulz hatte für die Gespräche geworben, nachdem er nach der Bundestagswahl und dem Scheitern eines Jamaika-Bündnisses eine große Koalition zunächst ausgeschlossen hatte. „Wir müssen nicht um jeden Preis regieren. Aber wir dürfen auch nicht um jeden Preis nicht regieren wollen“, sagte er.

Die SPD müsse Europa stärken, sich um die Zukunft der Arbeit im digitalen Zeitalter kümmern, eine Bildungsrevolution anstoßen, den Klimawandel begrenzen und die sozialen Netze sicherer machen. „Dafür wollen wir ergebnisoffen reden und schauen, zu was für inhaltlichen Lösungen wir kommen können“, betonte Schulz. Es gelte ein Maximum sozialdemokratischer Politik durchzusetzen: „Unsere politischen Inhalte zuerst und keinen Automatismus in irgendeine Richtung.“

Die SPD-Nachwuchsorganisation Jusos will durchsetzen, dass der Parteitag einem neuen Bündnis mit der Union bereits jetzt eine Absage erteilt, die Parteiführung wollen diese Festlegung vermeiden.

Die Jusos hatten zuvor den Ausschluss der Option „GroKo“ verlangt - „Wir haben ein Interesse daran, dass hier noch was übrig bleibt von diesem Laden, verdammt nochmal“, sagte Juso-Chef Kevin Kühnert. „Eine Maxime, die lautet, regieren mit uns ist immer besser als ohne uns, die verzwergt die SPD und reduziert uns und unseren politischen Gestaltungsanspruch auf einen großen Korrekturbetrieb.“

Nach ersten Gesprächen der Spitzen von Union und SPD in der nächsten Woche soll über mögliche Koalitionsverhandlungen im Januar auf einem Sonderparteitag abgestimmt werden. Ein möglicher Koalitionsvertrag würde am Ende der Verhandlungen dann allen 440.000 Mitgliedern zur Abstimmung per Brief vorgelegt werden.

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