BerlinAls es nicht mehr um sie selbst geht, sondern um die Rente mit 67, lacht Andrea Nahles befreit auf. „Das sind ja fast schon wieder alte Kamellen“, sagt die SPD-Generalsekretärin am Montag im Willy-Brandt-Haus mit Blick auf die Debatte um Bundespräsident Christian Wulff, die zuletzt alles dominierte. Zuvor hatte Nahles minutenlang versucht, darzulegen, warum sie mit Parteichef Sigmar Gabriel in der Affäre um Wulff einer Meinung sei. Dieser hatte sie am Wochenende mit ihrer Forderung nach Neuwahlen zurückgepfiffen.
Als „völlig überflüssig“ wird am Montag die schlechte Abstimmung zwischen Nahles und Gabriel zum Start ins neue Jahr in der Partei kritisiert. Schließlich sind Interviewäußerungen des Spitzenpersonals in der Parteizentrale zumeist vorab bekannt und der Dissens hätte auffallen können. „Das war sicher kein gelungenes Doppelpass-Spiel“ heißt es im Willy-Brandt-Haus. Nahles betont am Montag, Neuwahlen seien keine Forderung, sondern eine Schlussfolgerung gewesen, wenn Wulff doch noch zurücktreten sollte: „Christian Wulff steht ein Stück weit für den Niedergang dieser Bundesregierung“, argumentiert Nahles. Der Fall zeige die „morsche Regierungsbasis“ von Kanzlerin Angela Merkel.
Nahles hatte aber der „Bild am Sonntag“ klar gesagt: „Bei einem Wulff-Rücktritt muss sich Angela Merkel dem Votum der Wähler stellen.“ So richtig relativieren kann die studierte Germanistin ihre Aussagen daher nicht - zurückbleibt der Eindruck, die Spitze der Partei spreche nicht mit einer Stimme. Es ist ein offenes Geheimnis, dass das Verhältnis zu Gabriel als eher bescheiden zu bezeichnen ist. Zuletzt gab es - dementierte - Gerüchte über eine Entmachtung von Nahles bei der Organisation des Wahlkampfes 2013 durch Gabriel.
Besonders der Umgang mit der Causa Wulff läuft nicht immer rund - das Angebot an Merkel, einen überparteilichen Kandidaten zu suchen, dürfte auch der Taktik geschuldet gewesen sein, die Kanzlerin aus der Reserve zu locken. Schließlich will Wulff nicht zurücktreten. Gabriel muss sich zudem vorhalten lassen, dass er mit seiner Warnung vor einer „Staatskrise“ bei dem zweiten Rücktritt eines Präsidenten in zwei Jahren etwas über das Ziel hinausgeschossen sei. Denn es ist nicht zu erwarten, dass dann Behörden in Deutschland stillstehen würden und die Bundesregierung handlungsunfähig wäre - allerdings sorgen sich viele um einen grundlegenden Ansehensverlust des Amtes.
Der SPD-Chef wird oft als zu lautsprecherisch kritisiert, während Nahles nach Meinung vieler in der SPD auch nach über zwei Jahren im Amt immer noch auf der Suche nach einem Profil ist. Wobei Gabriel in der öffentlichen Wahrnehmung ohnehin viel Raum für sich beansprucht.
Steinmeier werden gute Chancen eingeräumt
Hinzu kommt, dass die Partei strategisch in einer Zwickmühle ist. Eigentlich will die SPD alles vermeiden, was nach großer Koalition riecht. Die Entwicklungen im Saarland, wo es auf ein Bündnis mit der CDU hinauslaufen könnte, kommen daher ungelegen - zumal bei Neuwahlen die SPD stärkste Kraft werden könnte, was sicher ein stärkeres Signal für den Bund wäre. Hier setzt man auf Rot-Grün und will bei einem Scheitern von Schwarz-Gelb Neuwahlen, keineswegs aber eine Neuauflage einer großen Koalition. Doch Nahles will Landeschef Heiko Maas keine Vorgaben machen. Die Saar-SPD entscheide selbstständig, betont sie.
Da in diesem Jahr nur in Schleswig-Holstein gewählt wird, hat die SPD anders als 2011 wenig Chancen, sich in den nächsten Monaten über Wahlerfolge zu profilieren - daher dürfte sich die Aufmerksamkeit verstärkt auf den Zustand der Partei und auf die K-Frage richten.
Die soll frühestens Ende 2012 entschieden werden. Bis dahin drohen zunehmende Reibereien in der „Troika“. Während Gabriel derzeit vor Selbstbewusstsein strotzt und Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier viel Zuspruch erfährt, hat Peer Steinbrück etwas an Boden verloren. In der Partei wird der Ex-Finanzminister für sein Festhalten an der Rente mit 67 kritisiert. Die Mehrheit in der SPD will ein Aussetzen.
Derzeit werden besonders Steinmeier gute Chancen eingeräumt, es nach 2009 noch einmal mit Merkel aufzunehmen. Entscheidend sei, dass sich die SPD nicht wie früher zu sehr mit sich selbst beschäftigt, warnt der schleswig-holsteinische SPD-Spitzenkandidat Torsten Albig. „Diskutieren wir öffentlich über uns und nicht über die Schwäche der Noch-Regierung, dann hilft das nur der Union“, betonte er im „Handelsblatt“: „Dann wird eine präsidiale Kanzlerin weiter entkoppelt vom Misserfolg ihrer Regierung gute Werte haben.“
