Berlin So einfach wollen sich die SPD-Frauen nicht geschlagen geben. Gerade erst wurde ihr Antrag für eine paritätisch besetzte Doppelspitze auf dem Parteitag abgeschmettert. Doch schon legt die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (ASF) nach.
„Wir müssen auch als Partei das leben, was wir von der Wirtschaft fordern: nämlich mehr Frauen in Führungspositionen und mehr Partnerschaftlichkeit“, sagte ASF-Vorsitzende Elke Ferner dem Handelsblatt. Auf dem Parteitag sei die Chance vertan worden, ein entsprechendes Signal in der SPD zu setzen. „Für die Ermöglichung der Doppelspitze in der SPD werden wir SPD-Frauen uns daher weiter einsetzen“, kündigte Ferner an.
Tatsächlich zeigen Zahlen des aktuellen SPD-Gleichstellungsberichts: Die Mitgliedszahlen sind weiter rückläufig, und der Frauenanteil liegt bei nur knapp 32 Prozent. Bundesweit gibt es nur noch 146.441 Sozialdemokratinnen. Auch die vor 27 Jahren beschlossene Mindestquote von 40 Prozent Frauen für Funktionen, Mandate und Gremien wird noch immer nicht überall erreicht.
Zugleich gelingt es der SPD immer seltener, weibliche Wähler anzusprechen. So machten Frauen bei der letzten Bundestagswahl mehrheitlich bei der CDU ihr Kreuzchen.
Viele in der SPD sehen das als die zwei Seiten der gleichen Medaille: „Wir wollen den Anteil weiblicher Mitglieder erhöhen und wieder mehr Frauen überzeugen, die SPD zu wählen. Beides hängt für uns zusammen“, heißt es etwa in Nordrhein-Westfalen, dem größten SPD-Landesverband.
Da verwundert es nicht, dass die neue SPD-Generalsekretärin Katarina Barley schon vor ihrem Amtsantritt verkündete, künftig vor allem Frauen ansprechen zu wollen. Dass aber SPD-Chef Sigmar Gabriel irgendwann gemeinsam mit einer Frau die Geschäfte der Partei führen könnte, das glaubt bei den Genossen kaum jemand. Es scheint zu unwahrscheinlich, dass er bereit wäre, seine Macht zu teilen.
Die SPD werde als „Männerpartei“ wahrgenommen, bekennt die Parteischule im Willy-Brandt-Haus selbstkritisch. Das hänge auch mit (gefühlt) fehlender Repräsentanz von Frauen innerhalb der SPD zusammen. „Traditionelle Strukturen scheinen offenbar immer noch dafür zu sorgen, dass Frauen in unserer Partei ihre Stärken zu wenig ausspielen können oder deutlich sichtbar sind“, analysiert die Parteischule – und bietet darum das Programm „Frauen an die Macht“ an.
SPD dümpelt bei 23 Prozent
Das Programm richtet sich an Funktionärinnen, die mit Kursen unterstützt werden sollen: Stärkenanalyse, Umgang mit Macht, Argumentationstechniken und Führungsmodelle stehen auf dem Stundenplan. „Eine männlich dominierte Partei: Das war gestern“, wirbt die Parteischule. Gerade gestartet ist zudem das Mentoring-Programm „Frauen in Führung“, bei der erfolgreiche Amtsinhaberinnen Nachwuchstalente anleiten sollen.
Allerdings haben die Pläne für eine moderne und flexible SPD innerparteilich oft mächtige Gegner – und Gegnerinnen. So sprach sie NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft vehement gegen die Doppelspitze aus. Sie fürchtet einen „schleichenden Automatismus hin zu Doppelspitzen auf allen Ebenen“, was die Parteiarbeit eher erschweren als beleben würde.
Neben der Möglichkeit, sich Führungsverantwortung teilen zu können, fordert ASF-Vorsitzende Ferner das Aufbrechen der „immer noch vorherrschenden Sitzungs- und Präsenzkultur“. Das Engagement in der SPD müsse mit Beruf und Familie vereinbar sein.
Tatsächlich hätte jüngst beim Parteitag eine Satzungsänderung beschlossen werden sollen, mit der für die Parteiarbeit folgendes festgeschrieben worden wäre: „Termine und Sitzungen zu familienfreundlichen Zeiten und mit verbindlichem Beginn und Ende sowie begleitende Kinderbetreuungsmöglichkeiten.“ Aus „Zeitgründen“ war dieses Thema jedoch an den nächsten Parteikonvent verwiesen worden. Wann der jedoch stattfinden wird, steht noch nicht fest.
Bleiben die Wählerinnen. Wie kann nun die SPD, die in den Umfragen derzeit bei 23 Prozent dümpelt, ihr Profil als Partei für Frauen schärfen? ASF-Vorsitzende Ferner will an die Tradition der SPD als „Partei der Gleichstellung“ anknüpfen und erinnert an bereits Erreichtes wie das Frauenwahlrecht, die rechtliche Gleichstellung und die Modernisierung des Familienrechts.
Auch in dieser Legislaturperiode habe die Partei viel für die Frauen erreicht, ist Ferner überzeugt und verweist auf das ElterngeldPlus, die Quote in den Führungspositionen in der Wirtschaft und eine finanzielle Besserstellung für Alleinerziehende. „Ein Gesetz für mehr Lohngerechtigkeit und ein Rückkehrrecht aus Teilzeit zur früheren Arbeitszeit werden noch folgen“, verspricht sie.
