SPD-Vize Stegner: Gabriel und Schulz können Merkel schlagen

SPD-Vize Stegner: Gabriel und Schulz können Merkel schlagen

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Ralf Stegner, stellvertretender Bundesvorsitzender der SPD, kommt am 19.09.2016 zum SPD-Parteikonvent im CongressPark in Wolfsburg (Niedersachsen). Die SPD will auf einem kleinem Parteitag ihre Haltung zum umstrittenen EU-Handelsabkommen Ceta mit Kanada festlegen. Foto: Julian Stratenschulte/dpa +++(c) dpa - Bildfunk+++

Sigmar Gabriel oder Martin Schulz: Die Sozialdemokraten debattieren über ihren Kandidaten für die Bundestagswahl. Parteichef Gabriel kann das nicht gefallen, auch wenn er anders redet.

Die Debatte in der SPD um eine Eignung Sigmar Gabriels als Kanzlerkandidat bei der Bundestagswahl 2017 droht den Parteichef zu beschädigen. Der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Axel Schäfer warnte seine Partei davor, die Eignung Gabriels in Frage zu stellen. „Die SPD darf ihre Spitzenleute nicht selbst beschädigen“, sagte Schäfer dem „Tagesspiegel“ (Samstagsausgabe). Der „Spiegel“ hatte Stimmen aus der SPD zitiert, wonach es eine breite „Bloß nicht Gabriel“-Bewegung in der Partei geben solle. Als Alternative ist seit geraumer Zeit EU-Parlamentspräsident Martin Schulz im Gespräch.

Der frühere SPD-Kanzlerkandidat, Außenminister Frank-Walter Steinmeier, erklärte daraufhin: „Die SPD braucht jetzt keine hektische Debatte über den Kanzlerkandidaten. Wir haben einen Fahrplan. Und wir konzentrieren uns darauf, gute Politik zu machen. Das erwarten die Menschen von der SPD.“

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SPD-Vize Ralf Stegner argumentierte jedoch, sowohl Gabriel als auch Schulz seien in der Lage, die SPD als Kanzlerkandidaten zu führen. Es sei „klar“, dass auch Schulz Amtsinhaberin Angela Merkel (CDU) schlagen könne, sagte Stegner dem Tagesspiegel“ (Sonntag). Zugleich sagte er Gabriel „volle Unterstützung“ zu, sollte sich der Parteichef zu einer Kandidatur entschließen. Gabriel habe den ersten Zugriff.

Angela Merkel CDU-Vorsitz mit Kanzlerkandidatur verknüpfen

Tritt sie nochmal an oder nicht? Am Wochenende schossen die Spekulationen ins Kraut. Nun meldet die „Bild“-Zeitung, die CDU-Chefin habe einen taktischen Kniff im Sinn.

Angela Merkel: CDU-Vorsitz mit Kanzlerkandidatur verknüpfen Quelle: REUTERS

SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann argumentierte im Deutschlandfunk, Gabriel habe als Vizekanzler und Parteivorsitzender „einen hervorragenden Job gemacht. Wir werden unsere Kanzlerkandidatur Anfang nächsten Jahres entscheiden. Und dabei hat der Parteivorsitzende immer den ersten Zugriff.“ In wieweit andere Kandidaten dafür in Frage kommen, ließ Oppermann offen. „Ich glaube, das muss in internen Diskussionen geklärt werden“, sagte er. SPD-Generalsekretärin Katarina Barley sagte der „Welt“ (Samstagsausgabe), sollte es innerhalb der SPD mehrere Kandidaten für die Spitzenkandidatur 2017 geben, „werden wir eine Urwahl durchführen“. Sie will am Zeitplan festhalten. „Anfang 2017 wird klar sein, wer als SPD-Kanzlerkandidat ins Rennen geht. Offiziell nominiert wird dann im Frühjahr.

Angela Merkel Nur 42 Prozent wollen vierte Amtszeit

Angela Merkel hat bislang nicht erklärt, ob sie 2017 antreten will. Es wäre ihre vierte Amtszeit. Nur jeder zweite Deutsche will sie überhaupt noch zur Bundeskanzlerin haben.

Angela Merkel: Nur 42 Prozent wollen vierte Amtszeit Quelle: dpa

Mit Blick auf die Unionsparteien sagte Barley, die CDU-Vorsitzende Merkel „weiß ja selbst offenbar nicht einmal, ob sie antreten will, geschweige denn darf“. Ihr Zögern und die fehlende Unterstützung durch CSU-Chef Horst Seehofers mache die Union „ziemlich nervös“. Barley machte weiter deutlich, dass die SPD einen Wahlkampf ohne Koalitionsaussage führen werde, aber Rot-Rot-Grün nicht ausschließe. Aber „die Linke muss klären, welche Partei sie sein will: eine Partei für Fundamentalopposition oder eine Partei für Verantwortung und gute Politik.“

Ähnlich argumentierte Oppermann. Er sagte aber auch: „Ich glaube, dass wir von Rot-Rot-Grün, von einem Mitte-Links-Bündnis noch sehr weit entfernt sind.“ Dass die Linke laut Fraktionschef Dietmar Bartsch bereit sei, in eine Regierung einzutreten, habe sicherlich auch damit zu tun, dass das Geschäftsmodell als Protestpartei nicht mehr funktioniert. „Die Linke hat Konkurrenz bekommen. Viele Wählerinnen und Wähler der Linken wandern zur AfD ab.“

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