Spionage: Verfassungsschutz warnt vor China-Spionage im Kanzleramt

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Der Verfassungsschutz warnt vor einer Spionage-Gefahr durch China.

von Christian Ramthun

Das Bundesamt für Verfassungsschutz beobachtet  „verstärkte Aktivitäten chinesischer Geheimdienste“ in Deutschland. Ins Visier geraten dabei auch Regierungsbeamte in Berlin bis hin zum Kanzleramt.

Das berichtet die WirtschaftsWoche unter Berufung auf Informationen des Verfassungsschutzes. Dabei machten sich die Geheimdienste zunehmend soziale Netzwerke wie Facebook und Xing zunutze.

Anwerbungen von Informanten würden „vermehrt über sogenannte soziale Netzwerke eingefädelt und später in menschliche Operationen  überführt“,  heißt es beim Verfassungsschutz. Zahlreiche Ministerien versuchen nun, ihre Mitarbeiter mittels „Sensibilisierungskampagnen mit Vorträgen des Bundesamtes für Verfassungsschutz“ aufzuklären, heißt es etwa im Bundeswirtschaftsministerium.

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Wie die WirtschaftsWoche weiter berichtet, ist es der Bundesregierung bisher nicht gelungen, mit der chinesischen Regierung ein sogenanntes No-Spy-Abkommen abzuschließen. Bislang gebe es lediglich eine unverbindliche Absichtserklärung, beide Seiten wollten „böswilligen Cyberaktivitäten“ vorbeugen. „Die Verhandlungen über die Ausgestaltung laufen noch“, teilte das federführende Bundesinnenministerium dem Magazin mit.

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