Steinmeier wird Bundespräsident: Der Alternativlose

Steinmeier wird Bundespräsident: Der Alternativlose

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Bundespräsidentenwahl: Union will Frank-Walter Steinmeier als Kandidat mittragen.

von Marc Etzold

Frank-Walter Steinmeier wird Nachfolger von Joachim Gauck. SPD-Chef Gabriel zeigt bei der Kandidatenkür sein Geschick und führt die Kanzlerin vor – wieder einmal. Dabei hätte der Poker ums höchste Staatsamt durchaus anders ausgehen können.

Sigmar Gabriel ist stolz auf seinen Kandidaten. Und der SPD-Chef weiß, dass er den nahezu perfekten Mann präsentiert. Einen, der Christdemokraten und Konservative anspricht, einen Bürgerlichen eben, der mit seiner Geschichte über die Freiheit Menschenmengen für sich einnehmen kann.

Gemeint ist Joachim Gauck, den Gabriel gemeinsam mit dem Grünen Jürgen Trittin im Jahr 2010 zum Kandidaten der linken Parteien gekürt hatte. Damals trat Gauck in der Bundesversammlung gegen CDU-Mann Christian Wulff an, hielt spektakulär zwei Wahlgänge durch und musste sich erst im dritten Anlauf geschlagen geben. Nach dem Rücktritt Wulffs sollte er es schließlich doch noch ins Schloss Bellevue schaffen.

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Sechs Jahre später ist Sigmar Gabriel wieder ein Coup gelungen. Der SPD-Chef hat seinen Parteifreund und Außenminister Frank-Walter Steinmeier als künftigen Bundespräsidenten durchgesetzt. Und das Szenario ist vergleichbar zu jenem im Jahr 2010. Erneut kürt Gabriel öffentlichkeitswirksam seinen Kandidaten, erneut lehnt die Kanzlerin den SPD-Mann zunächst ab. Und erneut zieht Angela Merkel letztlich den Kürzeren.

Gauck-Nachfolge Union unterstützt SPD-Kandidaten Steinmeier als Bundespräsidenten

In der Debatte um die Nachfolge von Bundespräsident Joachim Gauck gibt es Bewegung. Die CDU will Außenminister Steinmeier als Kandidat mittragen. Auch die CSU stimmt voraussichtlich zu.

Außenminister Frank-Walter Steinmeier: Die CDU unterstützt ihn als Kandidaten. Quelle: dpa

Was neu ist: Merkel verzichtet darauf, überhaupt einen eigenen Kandidaten zu benennen. Die Kanzlerin weiß, dass ein Kandidat, der allein von CDU und CSU unterstützt würde, in der Bundesversammlung nur schwerlich durchkäme. Und in einem De-facto-Wahlkampf zwischen Steinmeier und wen auch immer Merkel nominiert hätte, wäre es den Unions-Vorderen schwer gefallen, Argumente gegen den Außenminister aufzulisten. Die Kanzlerin nennt ihre Unterstützung Steinmeiers nun „eine Entscheidung aus Vernunft“, die SPD wiederholt wieder und wieder, der „beste Mann wird Bundespräsident“.

Die Bilanz der Kanzlerin in Sachen Bundespräsidenten ist eine Liste von Niederlagen: Horst Köhler, der erste Mann, den sie zum Präsidenten machte, schmiss nach sechs Jahren im Amt entnervt hin, weil er die Kritik an seiner Person nicht mehr aushielt. Die Kurzzeit-Präsidentschaft von Christian Wulff gilt als historischer Irrtum, ein Irrtum, den Merkel zu verantworten hat. Und Joachim Gauck hatte sie 2010 zu Gunsten Wulffs erst verhindert und 2012 nur widerwillig zugestimmt, nachdem ihr die FDP die Unterstützung für einen anderen Kandidaten verweigert hatte.

Sigmar Gabriel wusste damals wie heute die öffentliche Meinung geschickt für sich zu nutzen – erst pro Gauck, jetzt pro Steinmeier. Und die Kanzlerin fand offenbar niemanden aus der Union, der sich einen Wahlkampf um das erste Amt im Staat antun wollte. Verständlich, denn Steinmeier, das leugnet nicht mal die Linke, bringt alle Voraussetzungen mit, um ein guter Bundespräsident zu werden. Als Außenminister hat er sich weltweit Renommee erworben, er gilt als ausgleichend, verlässlich und als einer, der über die Parteigrenzen hinweg denkt.

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