Stephans Spitzen: Der vergessene Gabriel

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kolumneStephans Spitzen: Der vergessene Gabriel

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Sigmar Gabriel gesellt sich zu jenen "Merkel ist Schuld" intonieren.

Kolumne von Cora Stephan

Vor lauter Empörung über Trump geht unter, was Sigmar Gabriel getan und vor allem im Interview über seine Chefin gesagt hat. Die müsste ihn eigentlich rauswerfen.

Gut, dass es Donald Trump gibt, dieses „Monster“, über das man sich so wunderbar erregen kann, der perfekte Anlass für die Wiedererweckung alter Amerikaverachtung. Hoffentlich unterhält er die Empörungsbereiten noch viele Wochen lang.

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Da muss dann niemand mehr über Sigmar Gabriel reden.

Schade eigentlich. Nicht nur wegen des Meisterstücks, an der eigenen Partei vorbei seinen Abgang zu inszenieren und mit einem Aufstieg zu verbinden. Sondern wegen der Chuzpe, sich dabei auf den Großmut einer Kanzlerin zu verlassen, der ihr Vizekanzler jeden Grund geliefert hat, die Koalition mit der SPD aufzukündigen oder ihn wenigstens hochkant rauszuschmeißen.

Denn was Gabriel als Regierungsmitglied über die Arbeit seiner Kanzlerin zu sagen hat, ist an Grobheit schwer zu übertreffen. Als ob er nicht jahrelang an einem Strang mit Angela Merkel gezogen hätte, als ob er nicht Andersmeinende schon mal als „Pack“ beschimpft hätte, reiht er sich nun ein in die Phalanx rechtspopulistischer Kritikaster.

Eine „Obergrenze“ für „Flüchtlinge“ fordert er zwar schon länger, obzwar das Asylrecht eine solche Grenze nicht kenne – denn die Mehrheit der „Migranten“ (sic!) beantrage ja auch kein Asyl. Nun aber geht er einen Schritt weiter und gesellt sich zu jenen, die „Merkel ist Schuld“ intonieren.

Kanzlerkandidatur abgesagt Gabriel macht den Lafontaine

Mit dem Verzicht auf die Kanzlerkandidatur erweist Sigmar Gabriel seiner Partei einen Bärendienst. Der Vorsitzende wird vom Zugpferd zum Klotz am Bein für die SPD.

Gabriel will nicht Kanzler werden. Wen wird die SPD als Kandidaten aufstellen? Quelle: REUTERS

„Die massenhafte unkontrollierte Zuwanderung des Jahres 2015“, lässt Sigmar Gabriel die Leser des „Stern“ wissen, die bei der Bevölkerung das Gefühl eines Kontrollverlusts ausgelöst habe, sei auf „Naivität“ oder „Übermut“ der Kanzlerin zurückzuführen. Das ist ein ziemlich starkes Stück und offenbart einen erstaunlichen Einblick in den Charakter der Regierung eines demokratischen Landes: wir werden von einem naiven und übermütigen Mädchen regiert. Von einer verspielten Herrscherin, die tut, wonach ihr gerade ist, und der niemand in den Arm gefallen ist, auch nicht ihr Vizekanzler.

Nicht nur Deutschland, verkündet Gabriel, auch Europa habe Angela Merkel mit ihrer Politik der offenen Grenzen in eine „Sackgasse“ geführt, man stehe vor einem „europäischen Scherbenhaufen“. „Wenn man dann als Bundeskanzlerin auch noch niemanden in Europa an der Entscheidung über eine unkontrollierte Grenzöffnung beteiligt, darf man sich über den Ärger aller anderen nicht wundern. Keinen zu fragen, aber hinterher von allen Solidarität zu verlangen, ist einfach naiv.“ Kein deutscher Kanzler vor ihr hätte so gehandelt.

Die Wechsel an der SPD-Spitze

  • Oskar Lafontaine

    Der Saarländer entreißt im November 1995 dem glücklosen Rudolf Scharping den Vorsitz in einer Kampfabstimmung. Nach dem SPD-Sieg bei der Bundestagswahl 1998 verschärfen sich die Gegensätze zu Bundeskanzler Gerhard Schröder, dem Lafontaine als Kanzlerkandidat weichen musste. Außerdem ist von Differenzen in der Steuerpolitik die Rede. 2005 tritt Lafontaine aus der SPD aus. Heute ist er bei der Konkurrenz-Partei Die Linke.

  • Gerhard Schröder

    Der SPD-Kanzler übernimmt im März 1999 von Lafontaine den Parteivorsitz. Schröders einschneidende Sozial- und Wirtschaftsreformen („Agenda 2010“) stoßen insbesondere beim linken Flügel und den Gewerkschaften auf Kritik. Unter ihm verliert die Partei mehr als 140.000 Mitglieder, mehrfach gibt es zweistellige Verluste bei Landtagswahlen.

  • Franz Müntefering

    Auf Schröder folgt im März 2004 der damalige Fraktionsvorsitzende Müntefering. Doch auch er kann weder Mitgliederschwund noch Wahlniederlagen stoppen. Als die Parteilinken seinen Vorschlag für den Posten des Generalsekretärs verwerfen, gibt er auf.

  • Matthias Platzeck

    Der Ministerpräsident von Brandenburg setzt ab November 2005 auf klassische SPD-Positionen. Bei seinem Start gilt der Müntefering-Nachfolger als Hoffnungsträger. Bevor Platzeck Wegmarken setzen kann, tritt er völlig überraschend nach 146 Tagen aus gesundheitlichen Gründen zurück.

  • Kurt Beck

    Im Mai 2006 übernimmt der rheinland-pfälzische Ministerpräsident. Beck will mit der Abkehr von Teilen der Agenda-Politik das Profil der Partei wieder schärfen. Das ungeklärte Verhältnis zur Linkspartei und sein Zögern in der Frage der Kanzlerkandidatur beschleunigen seinen Abgang. Beck begründet seinen Rückzug mit internen Intrigen. Sein Nachfolger wird im Oktober 2008 Müntefering - zum zweiten Mal.

  • Sigmar Gabriel

    Nach der Niederlage bei der Bundestagswahl 2009 und dem schlechtesten SPD-Ergebnis seit 1949 übernimmt der Umweltminister im November 2009 den Parteivorsitz. Zur Bundestagswahl 2013 lässt Gabriel dem ehemaligen Finanzminister Peer Steinbrück die Kanzlerkandidatur. Trotz des zweitschlechtesten Wahlergebnisses wackelt Gabriels Stuhl nicht.

Stimmt. Der von Angela Merkel ausgesprochene Souveränitätsverzicht dürfte ziemlich einmalig sein.

Aber war das alles naiv? Hilflos? Hochfahrend? Oder vielleicht doch eine präzise Einschätzung der Stimmungslage unter Meinungsführern? Angela Merkels Attitüde, nur Gutes im Sinn zu haben im einsamen Kampf gegen eine „humanitäre Katastrophe“, verfing ja zunächst, fast alle haben das hohe moralische Ross bestiegen, die meisten Abgeordneten im konsensdemokratischen Parlament, viel zu viele in den Medien. Das moralische Argument hat dabei nicht nur jeden sachlichen Einwand verdrängt, es hat auch dafür gesorgt, dass die Kritiker der Regierungspolitik im rechten Abseits landeten, was sich nicht nur als ruf-, sondern oft sogar als geschäftsschädigend erwies.

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