Stephans Spitzen: Ist die FDP wieder im Rennen?

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kolumneStephans Spitzen: Ist die FDP wieder im Rennen?

Kolumne von Cora Stephan

Vielleicht, aber heißt das auch, dass es endlich wieder eine deutlich vernehmbare liberale Stimme in Deutschland gibt?

Ist sie wiederauferstanden, die FDP? Die Wahlen zur Bremer Bürgerschaft haben die Partei wieder ins Spiel gebracht, was angesichts des Leichtgewichts eines Stadtstaates womöglich zu vernachlässigen wäre, wenn nicht auch die aktuellen Umfragewerte für Erholung sprächen. Der Gründe dafür dürften viele sein. Die runderneuerte FDP bietet witzige Sprüche und ansehnliche Frauen anstelle älterer Herren oder schmalbrüstiger Knaben.

Also Spaßpartei plus Frauenfaktor als Verbeugung vorm Zeitgeist? Zumindest die liberalen Frauen, in Bremen sogar eine ohne Parteimitgliedschaft, machen nicht den Eindruck, dass sie Aufsichtsrat für das Beste halten, was einer Frau im Leben widerfahren kann. Auch lassen sie bislang wenig Neigung erkennen, den Albtraum der frühen Frauenbewegung, genannt „gender mainstreaming“, für das Geschenk an alle Frauen zu halten, als das die Groko sie in einem schon historisch zu nennenden Missverständnis ihrer Wählerschaft verkaufen will.

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Hinzu kommt der Prozess der Selbstzerlegung der AfD, deren Erfolge sich einst der Rückgratlosigkeit einer FDP-Bundestagsfraktion verdankte, die sich in puncto Euroret-tung dem Verdikt der Kanzlerin unterworfen hatte, dass alternativlos sei, was Angela Merkel für richtig hält. Auch zur AfD abgewanderte Wähler mögen also langsam wieder zur FDP zurückkehren. Das wäre allerdings ein großer Vertrauensvorschuss, denn das neue Profil der FDP lässt noch nicht recht erkennen, welche liberalen Werte sie eigentlich hochhält und ob sie, möglichst zeitgeistfern, zu kraftvoller Opposition in der Lage ist.

Doch nicht zuletzt deutet der Verlust an Zustimmung zu den Parteien der Großen Koali-tion darauf hin, dass nicht wenigen Wählern die große Einheitsfront da oben unheimlich geworden ist. Wobei es der SPD erstaunlich wenig zu nutzen scheint, dass sie in der Koalition mit der CDU genuin Sozialdemokratisches durchzusetzen vermochte wie den Mindestlohn oder die Rente mit 63. Gut möglich, dass vielen Wähler nicht entgangen ist, dass hier weder volkswirtschaftlicher Vernunft noch sozialer Gerechtigkeit gedient, sondern lediglich sozialdemokratische Klientel befriedigt wurde.

FDP vor der Wahl Mit No-Names zurück ins Rampenlicht?

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Lencke Steiner für FDP bei Bremen-Wahl Quelle: imago

Und womöglich wollten viele der FDP bei den letzten Wahlen zwar einen fetten Denk-zettel verpassen, halten aber ein Parteiensystem ohne liberale Gegenstimme für keine sonderlich gute Sache. Ich gebe zu: in schwachen und wachen Momenten wünsche ich mir die Brüderle-FDP zurück. Der alte Haudegen jedenfalls hätte Finanzminister Schäuble die spöttische Frage nicht erspart, warum er just jetzt über die Abschaffung der kalten Progression und des „Mittelstandsbauchs“ sinniert, obzwar die Forderung danach doch schon im CDU-Programm von 2005 stand. Weil derart unanständig hohe Steuereinnahmen, wie sie, bei gleichzeitiger stiller Enteignung der Sparer, dem Staat derzeit zuteil werden, immer mehr Menschen fragen lässt, warum die Groko nicht nur am Soli festhält, sondern auch eine vergleichsweise kleine Steuerreform seit Jahren ver-schleppt? Oder weil man es den Wählern mit einem kleinen Steuer“geschenk“ leichter machen will, erneut dabei zuzusehen, wie bei der Griechenland“rettung“ gutes Geld dem schlechten hinterhergeworfen wird?

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