Steuern: Kommunen erhöhen die Gewerbesteuer

Steuern: Kommunen erhöhen die Gewerbesteuer

von Christian Ramthun

Deutschlands Gemeinden langen 2011 bei den Steuersätzen so stark zu wie zuletzt vor 20 Jahren.

Jede fünfte Kommune erhöht die Gewerbesteuer. Das geht aus einer Untersuchung des Deutschen Industrie- und Handelskammertages (DIHK) hervor, die der WirtschaftsWoche vorliegt. Vor allem Gemeinden mit 50.000 bis 100.000 Einwohnern drehen an ihren Hebesätzen, insbesondere im krisengeschüttelten Ruhrgebiet.

Dagegen halten die Großstädte mit mehr als 500.000 Einwohnern dieses Jahr still. Allerdings senkt keine Kommune ihre Steuersätze.

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DIHK-Präsident Hans Heinrich Driftmann kritisiert die kommunalen Steuererhöhungen „trotz ohnehin sprudelnder Steuereinnahmen und einer Entlastung bei den Sozialausgaben im Rahmen der Hartz-Reform“. Einige wenige Unternehmen müssten eine immer höhere Gewerbesteuer zahlen. Laut Driftmann ist es „daher Zeit für eine grundlegende Reform“ mit einer breiten Bemessungsgrundlage und niedrigen Hebesätzen. Allerdings stoßen Reformvorschläge auf den Widerstand der Kommunalvertreter. Der Präsident des Deutschen Städtetages, der Münchner Oberbürgermeister Christian Ude, lehnte schon die von der schwarz-gelben Bundesregierung geplante Reform der Gemeindefinanzen ab.

Zu den Kommunen mit den höchsten Hebesätzen bei der Gewerbesteuer zählen München, Duisburg, Oberhausen, Bottrop, Hattingen und Witten mit jeweils 490 Prozent. Im Mittelfeld liegen Berlin (410), Stuttgart (420), Bremen und Düsseldorf (je 440). Am niedrigsten sind die Hebesätze in Bad Homburg, Frankfurt/Oder, Lingen (Ems) und Friedrichshafen mit je 350 Prozent. Der Bundesdurchschnitt liegt bei 438 Prozent. Die Gesamteinnahmen aus der Gewerbesteuer dürften in diesem Jahr 40 Milliarden Euro betragen, so viel wie vor der Finanzkrise.

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