Steuerschlupflöcher im E-Commerce: Deutscher Fiskus ist Mitglied in zweifelhaftem Datennetzwerk

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Das E6-Netzwerk steht rechtlich auf wackeligen Füßen

von Christian Ramthun

Die Finanzverwaltungen von sechs Industriestaaten – darunter Deutschland – haben sich zu einem vertraulichen Netzwerk unter dem Kürzel E6 zusammengeschlossen, um Steuerschlupflöcher im digitalen Handel zu schließen.

Konkret geht es um den Austausch von Unternehmensinterna, um die Strukturen und Funktionsweisen von international tätigen Konzernen der Digitalwirtschaft nachzuvollziehen.

Allerdings steht das E6-Netzwerk (E als Kürzel für E-Commerce) juristisch auf wackligem Boden, berichtet die WirtschaftsWoche. Nach Informationen des Magazins hat ein Finanzgericht Ende September eine einstweilige Anordnung gegen den Datenaustausch verfügt. Das Beratungsunternehmen EY, das ein betroffenes Unternehmen vertritt, spricht von „einer Durchbrechung des Steuergeheimnisses“.

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Dagegen erklärte das Bundesfinanzministerium auf Anfrage der WirtschaftsWoche, dass sich „die Rechtsgrundlage für den zwischenstaatlichen Informationsaustausch aus den mit den jeweiligen Staaten abgeschlossenen Doppelbesteuerungsabkommen ergibt“. Diese würden überdies gewährleisten, dass steuerliche Informationen nicht an Unberechtigte weitergereicht würden. Zur E6 Gruppe gehören neben Deutschland noch Australien, Frankreich, Großbritannien, Kanada und Japan.

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