Streit um Fluggastdaten: London droht mit Landeverbot deutscher Airlines

Streit um Fluggastdaten: London droht mit Landeverbot deutscher Airlines

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Vielleicht könnte deutschen Airlines schon bald ein Landeverbot drohen.

Zur Sicherheit will die britische Regierung Passagierlisten bereits im Voraus einsehen. Dies verstößt allerdings gegen die deutsche Datenschutzgesetzgebung. Nun droht London mit einem Landeverbot deutscher Airlines.

London und Berlin verhandeln über die Preisgabe von Passagierdaten bei Flügen von Deutschland nach Großbritannien. Die britische Regierung will, dass die Passagierlisten bereits im Voraus den britischen Behörden übergeben werden, um Sicherheitsüberprüfungen vornehmen zu können. Dies würde aber gegen die derzeit gültige deutsche Datenschutzgesetzgebung verstoßen. Zwischen beiden Regierungen seien „intensive Gespräche“ im Gang, berichtet der „Guardian“ am Donnerstag. Die Bundesregierung will selbst die Fluggastdatenspeicherung auf europäischer Ebene forcieren.

Terrorgefahr Berlin will Fluggastdaten speichern

Die Sorge vor Anschlägen heimkehrender Dschihadisten ist groß. Deutschland will deshalb nach einem Medienbericht eine EU-weite Speicherung von Fluggastdaten. Die Linke wittert eine Ausspähung normaler Passagiere.

Von den Fluggastdaten erhofft sich die Bundesregierung im Anti-Terror-Kampf wichtige Dienste. Quelle: dpa


Hintergrund ist die Absicht der britischen und auch der deutschen Regierung, den Kampf gegen Terroristen zu verschärfen. Vor allem wollen die Briten verhindern, dass Terroristen mit britischem Pass ins Heimatland zurückkehren können. Dazu will Cameron die Passagierlisten vor dem Abheben der Maschinen mit seinen eigenen sogenannten „No-Fly“-Listen abgleichen können. Die Listen enthalten etwa Namen und Adressen der Fluggäste, aber auch ihre Kreditkartennummern.
Innenstaatssekretär Mark Sedwill sagte der Zeitung zufolge vor einem Parlamentsausschuss, die Flüge aus Deutschland gehörten zu den zehn Prozent der Landungen in Großbritannien, bei denen gegenwärtig die Passagierlisten nicht im Voraus vorlägen. Der Grund seien Datenschutzgesetze in Deutschland und anderen Ländern, die dies verböten. Es werde daran gearbeitet, die Gesetze in Einklang zu bringen. In letzter Konsequenz könnte der Streit zu einer Sperrung britischer Flughäfen für Flüge aus Deutschland führen.

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