Stromleitungsausbau: Kurth: Bundesnetzagentur wird oberste Planungsbehörde

Stromleitungsausbau: Kurth: Bundesnetzagentur wird oberste Planungsbehörde

von Jürgen Berke

Der Präsident der Bundesnetzagentur, Matthias Kurth, geht davon aus, dass seine Behörde die oberste Planungsbehörde beim Bau vom Stromleitungen wird.

Damit würde trotz des Widerstands einiger Bundesländer die Bundesnetzagentur die Aufgabe bekommen, den durch die Energiewende erforderlichen Bau von Höchstspannungsleitungen zu beschleunigen. „Wir müssen in fünf Jahren schaffen, was die Länder in 15 Jahren nicht geschafft haben“, sagte Kurth gegenüber wiwo.de am Rande einer Veranstaltung in Bonn.

Bundesrat lehnte ab

Ein von der Bundesregierung vorgelegter Gesetzentwurf über Maßnahmen zur Beschleunigung des Netzausbaus sieht vor, dass es beim Neubau von Höchstspannungsleitungen mit überregionaler Bedeutung eine bundeseinheitliche Prüfung der Trassenkorridore und eine Planfeststellung durch die Bundesnetzagentur geben soll.

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Der Bundesrat lehnte bisher eine Erweiterung der Befugnisse der Bundesnetzagentur ab, weil dadurch Doppel- und Parallelstrukturen geschaffen würden. Doch in Gesprächen mit Bundesländern und bei Anhörungen in den vergangenen Tagen konnten diese Bedenken offenbar ausgeräumt werden.

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