Stromnetzausbau: Bundeswirtschaftsministerium warnt Bauern vor Enteignung

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Verlegung einer Hochspannungsleitung.

von Christian Schlesiger und Andreas Macho

Im Streit um den Ausbau der Stromnetze und die Verlegung der Erdkabel warnt das Bundeswirtschaftsministerium (BMWi) die Bauernverbände in Deutschland vor den negativen Folgen durch das Mittel der Enteignung.

Eine „einvernehmliche Lösung“ zwischen Übertragungsnetzbetreiber und Grundstückseigentümer sei stets die bessere Alternative, da die „vertraglich vereinbarte Gegenleistung deutlich höher als die Entschädigung für eine Enteignung“ sei, antwortete das BMWi auf Anfrage der WirtschaftsWoche.

Der Thüringer Bauernverband hofft dagegen auf höhere Entschädigungen und will Ende des Monats einen Protestplan vorlegen, der jährliche Entschädigungen für Grundstücksbesitzer statt einmalige Zahlungen vorsieht. Hintergrund ist die Debatte um die mögliche Verlegung von Erdkabeln durch Thüringen, um den Strom vom windreichen Norden in den industriestarken Süden zu transportieren. Das BMWi schlägt vor, dass es zunächst Aufgabe von Netzbetreibern und Verbänden der Grundstückseigentümer sei, „faire Rahmenvereinbarungen miteinander auszuhandeln und abzuschließen“. Laut Ministerium komme es bei weniger als fünf Prozent der Streitfälle zu einer Enteignung.

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