Studie von PricewaterhouseCoopers: Länder und Kommunen kommen beim Sparen voran

Studie von PricewaterhouseCoopers: Länder und Kommunen kommen beim Sparen voran

Die meisten Bundesländer und Kommunen sind im vergangenen Jahr auf ihrem Weg zu ausgeglichenen Haushalten einen Schritt vorangekommen. Das geht aus einer neuen Studie von PricewaterhouseCoopers hervor.

Die Kassenlage der meisten Haushalte von Ländern und Kommunen hat sich im vergangenen Jahr spürbar verbessert. Das geht aus einer am Mittwoch veröffentlichten Studie der Wirtschaftsprüfungs- und Beratungsgesellschaft PricewaterhouseCoopers (PwC) hervor. Da dafür aber vor allem außergewöhnlich hohe Steuereinnahmen und sehr niedrige Zinsen verantwortlich seien, warnten die Experten die Verantwortlichen in der Politik davor, in ihren Sparbemühungen nachzulassen. Länder und Kommunen müssten die günstigen Rahmenbedingungen nutzen und sich finanzielle Spielräume verschaffen, sagte PwC-Vorstandssprecher Norbert Winkeljohann in Frankfurt.
Der Studie zufolge müssen nur noch 6 der 16 Bundesländer ihre Ausgaben weiter kräftig senken, um bis zum Jahr 2020 die Ziele der Schuldenbremse zu erreichen - nämlich einen Haushalt ohne neue Kredite. 2012 waren es noch zehn Länder. Betroffen sind demnach Mecklenburg-Vorpommern, Thüringen, Sachsen-Anhalt, Bremen, Hessen und das Saarland. Hessen konnte jedoch neben Hamburg und Rheinland-Pfalz im Jahresvergleich die deutlichsten Konsolidierungserfolge erzielen, wie aus der Studie hervorgeht. Grundlage für die Berechnung war die allgemeine jährliche Kostensteigerungsrate.

Den Ländern Bayern, Baden-Württemberg, Niedersachsen und Hamburg prognostizierten die Wirtschaftsprüfer die besten Erfolgsaussichten auf dem Weg zur Schuldenbremse. Bremen und das Saarland kämpfen dagegen mit besonders hohen Zins- und Versorgungslasten, so dass ihre finanziellen Spielräume klein und die Chancen auf einen ausgeglichen Haushalt ohne fremde Hilfe gering seien.

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Die Berater warnten in ihrer Studie davor, dass viele Länder bei ihren Sparbemühungen ihre Investitionen in Straßen und öffentliche Gebäude drosselten. Dabei bestehe die Gefahr, dass die Kosten später höher ausfallen werden und der Verlust an Wirtschaftskraft größer wird. Zu erkennen sei in der Auswertung der Finanzdaten ein klarer Zusammenhang zwischen hohen Sozialausgaben in den Ländern und gleichzeitig niedrigen Sachinvestitionen wie beispielsweise in die öffentliche Infrastruktur. PricewaterhouseCoopers will die Finanzlage in den Bundesländern bis zur vereinbarten Schuldenbremse im Jahr 2020 mit einer jährlichen Studie analysieren. Die aktuelle Untersuchung ist die dritte Auflage.

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