Stuttgart, München, ...? Wo als nächstes Diesel-Fahrverbote drohen könnten

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Hamburg legt neuen Luftreinhalteplan vor – ohne Dieselverbot

Auch Hamburg ist von einem Gericht aufgefordert worden einen neuen Luftreinhalteplan vorzulegen. Im November 2014 verlangte das Verwaltungsgericht Hamburg einen durchgerechneten neuen Luftreinhalteplan bis zum 30. Juni 2017. Um dem Folge zu leisten, beschloss Hamburgs Senat Anfang Mai einen entsprechenden neuen Luftreinhalteplan.

Uneingeschränkte Einfahrverbote wird es demnach allerdings nicht geben – auch nicht für Dieselautos. Lediglich an zwei kurzen Straßenabschnitten soll es in Hamburg bald Dieselverkehrsbeschränkungen geben.

Die Hamburger Zurückhaltung begründet Umweltsenator Jens Kerstan damit, dass das Problem „handhabbar“ sei. „Gründe dafür sind die erwartete Erneuerung der Dieselflotte und die Abnahme des Verkehrs im Innenstadtbereich“, so Kerstan. Hinzu käme der Trend zu alternativen Antrieben und mehr Radverkehr. Bei seinem Luftreinhalteplan setzt Hamburg deshalb auf emissionsarmen Nahverkehr und die Förderung der E-Mobilität.

Ebenso wie Reutlingens Oberbürgermeisterin sieht auch Kerstan den Bund in der Pflicht, die Autobranche in die Mangel zu nehmen: „Würden alle Autos die gesetzlichen Zulassungswerte auch auf der Straße einhalten, hätten wir schon heute nur noch an sehr wenigen Stellen in Hamburg ein Grenzwert-Problem.“

Sollten in deutschen Großstädten Dieselverbote durchgesetzt werden, hätte das weitreichende Folgen für weite Teile des innerstädtischen Verkehrs. Nach Angaben der "Süddeutschen Zeitung" würde das Verbot je nach zu Grunde gelegten Grenzwerten allein in München zwischen 133.000 und 170.000 Fahrzeuge betreffen.

Auch deshalb kritisieren insbesondere Wirtschaftsverbände mögliche Verbotspläne. Sie befürchten Probleme bei der Warenlieferung und für Pendler, die den öffentlichen Nahverkehr überfordern könnten.

Auch der Verband der Automobilindustrie verweist darauf, dass es intelligentere und schneller wirkende Maßnahmen als ein Verbot von Dieseln gebe. So solle stattdessen der Verkehrsfluss verbessert und Staus vermieden werden.

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