Tauchsieder: Die SPD schafft sich selbst ab

kolumneTauchsieder: Die SPD schafft sich selbst ab

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SPD-Parteichef Sigmar Gabriel

Kolumne von Dieter Schnaas

Wirtschaftswoche-Chefreporter Dieter Schnaas hält den Kopf in den Nachrichtenstrom und blubbert mit. Heute: Die SPD reimt sich ein Deutschland der sozialen Kälte zusammen und entwirft ein „Fortschrittsprogramm“ für Globalisierungsopfer und Neoliberalismusgeschädigte. Ein kleiner Abgesang auf eine Volkspartei.

Es war einmal eine SPD, für die war zivilisatorischer Fortschritt eine Verheißung, soziale Marktwirtschaft ein Aufstiegsversprechen - und die Reformfähigkeit der Demokratie das Kennzeichen einer gesamtgesellschaftlichen Aufwärtsentwicklung.

Emanzipation und soziale Sicherheit, Selbstermündigung und bessere Arbeitsbedingungen, Partizipation und Hebung des Bildungsniveaus – das waren für diese stolze Partei zwei Seiten derselben Medaille… - die Arbeiterkinder sollten es besser haben als ihre Eltern: kraft staatlicher Hilfsmaßnahmen und eigener Anstrengung, kraft gesetzlich herbeigeführter Chancengerechtigkeit (Bafög, Quote etc.) und individueller Willensanstrengung.

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Irgendwann in den späten 1980er Jahren hatte die SPD auf ihrem hundertjährigen Reformweg zu einer egalitären Marktgesellschaft gutbezahlter Arbeitnehmer fast alles erreicht, was zu erreichen war: Die Arbeiter genossen Steinkühlerpausen, zum Urlaub querte man die Alpen, samstags gehörte Papi der Familie – und an den Universitäten traf man den Nachwuchs von Schlossern und Bandarbeitern an.

Rolle rückwärts

Von diesem glänzenden Erfolg hat sich die Partei bis heute nicht erholt. Im Gegenteil. Nach ihrem Modernisierungsschub unter Bundeskanzler Gehrad Schröder und dem Abgang von Franz Müntefering, der proletarische Ambition und kleinbürgerlichen Ehrgeiz gewissermaßen personifizierte, üben die Sozialdemokraten seit einigen Jahren die Rolle rückwärts – und landen mit ihrem neuen „Fortschrittsprogramm“ just da, wo die so genannten „bürgerlichen Parteien“ sie am liebsten sehen: in der linken Ecke.

Gerhard Schröder hat die soziale Marktwirtschaft vor sieben Jahren gegen die neoliberale Irrlichterei der Opposition und zugleich gegen betonlinke Besitzstandswahrer verteidigt, er hat schneidig auf die demografische Erschöpfung eines Sozialstaats der Wohlstandsbürger reagiert – und mit seinen Hartz-Reformen den „Mut zur Veränderung“ aufgebracht.

Schröder wünschte sich damals Deutschland „an die Spitze der wirtschaftlichen und der sozialen Entwicklung in Europa“ zurück, er forderte eine „gemeinsame Anstrengung“, um den Wohlstand des Landes zu erhalten und verlangte „mehr Eigenleistung von jedem Einzelnen“. Deutschland zählte damals mehr als 38,3 Millionen Erwerbstätige, fünf Millionen Arbeitslose und verzeichnete ein „Minuswachstum“ von 0,2 Prozent.

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