kolumneTauchsieder: Habemus Groko!

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Auf der Regierungsbank werden künftig die neuen Minister Platz nehmen.

Kolumne von Dieter Schnaas

Dreh dich nicht um, der Ministerplumpssack geht jetzt rum - und die SPD übernimmt alle ökonomischen Schlüsselressorts. Wer sind die Gewinner und Verlierer der Regierungsbildung?

Habemus Groko, es ist geschafft, wir haben eine neue Regierung. Und am Ende ging alles ganz schnell, ganz deutsch, ganz ordentlich. Die SPD vertraute auf die logistische Kompetenz des "internationalsten Unternehmens der Welt", lieh sich von der DHL zwei Hochleistungsschlitzmaschinen und konnte nach einer durchzählten Nacht bereits kurz nach 14 Uhr am Samstag stolzplatzend das in der Tat beeindruckende Ergebnis des SPD-Mitgliederentscheides verkünden: Mehr als drei Viertel der Sozialdemokraten nahmen an der parteiinternen Abstimmung über eine Beteiligung der SPD an der Großen Koalition teil - und mehr als drei Viertel der 370.000 Genossen gaben der neuen Regierung von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ihr Plazet. Die Gremien der Union hatten den Koalitionsvertrag bereits vor zwei Wochen ihren Segen erteilt.

Der Rest ist damit buchstäblich Formsache; bereits am Dienstag früh ab neun Uhr, so sieht es der Zeitplan vor, gehen die staatszeremoniellen Regularien über die Bühne. Der Bundestag tritt zusammen, die Bundeskanzlerin wird gewählt, ernannt und vereidigt, anschließend ihre Ministerriege. In den Stunden und Tagen darauf wird es noch ein paar Fotos geben vom Aus- und Einzug der Minister in ihre Behörden, von Abschiedsszenen und Begrüßungsreden. Dann ist Schwarz-Gelb fürs Erste Geschichte, die FDP raus aus der Bundespolitik. Dann ist Weihnachten, die Kanzlerin spricht im Fernsehen und der Bundespräsident - und ab dem 1. Januar 2014 wird die Republik schwarz-rot regiert: Nach exakt 100 Tagen Interregnum.

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Große Koalition Die SPD ringt sich durch - endlich

Eine überzeugende Mehrheit der SPD-Mitglieder will die große Koalition. Nun kann nach Wochen sozialdemokratischer Nabelschau regiert werden.

Mitglieder SPD Quelle: dpa

Der Anfang ist also endlich gemacht - und man muss sagen: Der Anfang ist nach dem katastrophalen Präludium durchaus vielversprechend. Ja, was den Ressortzuschnitt und das Personaltableau betrifft, so haben die Parteichefs Angela Merkel, Horst Seehofer (CSU) und Sigmar Gabriel (SPD) nicht weniger als einen Coup gelandet. Denn erstens sind die wichtigsten Themen, die die Große Koalition in den nächsten Jahren besonders beschäftigen werden, institutionell gestärkt und rhetorisch herausgestrichen: Die Bündelung von Wirtschaft und Energie ist auf den ersten Blick genauso sinnvoll wie die Erweiterung und Aufwertung des Verkehrsressorts zu einem "Infrastrukturministerium", in dem auch auch der digitale Datenverkehr geregelt wird. Und auch der Verbraucherschutz ist beim Justizminister deutlich besser aufgehoben als beim Landwirtschaftsminister. Denn Verbraucherschutz ist heute oftmals Internetrecht - und immer geht es darum, rechtlich Eingriffe vorzunehmen oder nicht.

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