Tauchsieder: Hauptsache Merkel!

ThemaWahlen 2017

kolumneTauchsieder: Hauptsache Merkel!

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Angela Merkel I. ist beliebt. Ihre Politik gilt so manchem als zu unlinear - aber gerade das sehen viele Soziologen als eigentlich moderne Politikform an.

Kolumne von Dieter Schnaas

Alles hat ein Ende, nur die Regierungszeit von Angela Merkel nicht? Darauf deutet nach den Hochrechnungen fast alles hin. Woran liegt’s, dass die Kanzlerin so beliebt ist? 

Was soll man noch schreiben, welche Worte noch verlieren über Angela Dorothea Merkel, 59? Sie ist seit 23 Jahren Mitglied der CDU, seit 13 Jahren deren Vorsitzende. Sie hat 16 Jahre Regierungserfahrung, davon acht Jahre als Bundeskanzlerin. Und ein Ende ist nicht in Sicht. Die Union ist der große Gewinner der Bundestagswahl. Zwar ist unklar, ob es gar zu einer großen Koalition reicht oder ob die CDU/CSU in eine große Koalition muss. Doch Angela Merkel - so viel ist klar - wird bleiben. Sie hat Wolfgang Schäuble, Jürgen Rüttgers, Friedrich Merz, Roland Koch, Günther Oettinger, Christian Wulff und Edmund Stoiber in jahrelangen Machtkämpfen marginalisiert, sich über Kronprinzeleien von Karl Theodor zu Guttenberg, Ursula von der Leyen und Norbert Röttgen amüsiert, die CDU mit Ruprecht Polenz, Laurenz Meyer, Volker Kauder, Roland Pofalla und Hermann Gröhe als ihren Generalsekretären zur persönlichen Machttrutzburg ausgebaut. Angela Merkel hat mit Franz Müntefering, Frank-Walter Steinmeier, Guido Westerwelle und Philipp Rösler als ihren Stellvertretern zusammen gearbeitet , drei Bundespräsidenten - Horst Köhler, Christian Wulff, Joachim Gauck – ins Amt befördert, mit Sarkozy und Hollande gebusselt, mit Bush und Obama.

Kurzum: Man hat bei Angela Merkel immer das Gefühl, dass sie auch ihre gegenwärtigen Gesprächspartner immer schon hinter sich gelassen, abgehängt, überdauert hat. Man hat sich an sie gewöhnt wie an einen Couchtisch, man macht es sich mit ihr gemütlich, sie gehört zu Inventar der Tagesschau so wie Lena Odenthal zum Inventar des Tatorts: „Sie kennen mich“, sagt Merkel – drei Worte, ein Regierungsprogramm.

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Wenn sich nach den zahllosen Biografen und Leitartiklern dereinst die Historiker aufmachen werden, das Phänomen Merkel zu erklären, wird man um die Beschreibung des paradoxen Kerns ihrer Parteiherrschaft und ihres Regierungsstils nicht herumkommen: Angela Merkel hat die Undefiniertheit der Union definitiv und die Unkonkretheit von Regierungspolitik konkret gemacht. Sie war mal für Atomkraft, Krieg und Deregulierung, dann dagegen, im Übrigen aber, stets verlässlich: irgendwo dazwischen. Immer wenn Angela Merkel davon spricht, dass die Union drei Wurzeln hat – eine liberale, eine konservative, eine christlich-soziale - erinnern sich die CDU-Mitglieder schmerzlich daran, dass diese Frau sie politisch heimatlos gemacht hat. Ihre Führung erschöpft sich (und zunehmend uns) mit situativer, ideell anspruchsloser, bestenfalls pragmatisch-professioneller Politik nach Vorschrift und Geschäftsordnung.

In der prozessualen Begleitung des Tagesaktuellen und in der nachsorgenden Bearbeitung der größten Dringlichkeiten (Finanz- und Wirtschaftskrise) hat sie ohne Zweifel ihre stärksten Stunden. Ein gesellschaftliches Leitbild jedoch, ein ordnendes Ziel, der unbedingte Wille zur politischen Gestaltung – das alles fehlt Angela Merkel. Die Merkel-CDU ist geradezu definiert als Partei, die dem Lauf der Dinge hinterheramtiert, um sich stets auf der Höhe der gegenwärtigen Mehrheitsmeinung zu befinden. Das ist alles.

Wahlkampf Merkel, die Konjunktiv-Kanzlerin

Angela Merkel laviert sich durch den Wahlkampf. Selbst bei zentralen Zukunftsthemen bleibt sie beängstigend unkonkret. Das ist sogar in ihren Pressemitteilungen nachzulesen.

Merkel, die Konjunktiv-Kanzlerin Quelle: AP

Entsprechend lesen sich die Wahlanalysen der CDU-nahen Konrad-Adenauer-Stiftung wie entschiedene Aufforderungen zur politischen Unentschiedenheit. "Langfristige Orientierungen spielen insgesamt eine untergeordnete Rolle", heißt es da, "kurzfristige, von den Parteien ausgelöste Verstimmungen und Enttäuschungen hingegen eine große." Die Merkel-CDU hat daraus den Schluss gezogen, sich möglichst unauffällig zu verhalten, sich bloß nicht zu rühren. Sie verwischt ihre Spuren, macht sich zunehmend unkenntlich, bringt sich förmlich selbst zum Verschwinden - und gibt ihr politisches Muckertum auch noch als Erfolgsstrategie ("asymmetrische Wählerdemobilisierung") aus. Wahlen, so das Credo dieser Strategie, gewinnt man am besten dadurch, dass man das eigene Profil nicht schärft, um nicht Gefahr zu laufen, die Wähler der anderen Parteien zur Wahlurne zu bewegen.

Nach dem Willen der Merkel-CDU geht es in der politischen Arena demnach nicht darum, möglichst viele Wähler für umstrittene Positionen zu gewinnen, sondern darum, möglichst viele potenzielle Wähler des Gegners durch die Unstrittigkeit seiner Nicht-Position zu narkotisieren. Weil sich "selbst Teilnehmer, die aus einem geschlossenen Milieu kommen", ihren "weltanschaulichen Klammern" entziehen, so die Beobachtung, rücke die "Außenwirkung von Parteien" stärker in den Fokus "als deren konzeptionelle Klarheit". Deshalb komme es, "verkürzt" gesagt, vor allem auf die "Performance” an - und nicht auf das politische Programm.

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